Nachrichten zum Thema Landespolitik
21.05.2023 in Landespolitik
160 Jahre SPD
Am 23. Mai feiert die SPD ihr 160-jähriges Bestehen. Sie ist damit die älteste noch bestehende Partei Deutschland. 1863 von Ferdinand Lassalle als Allgemeiner Deutscher Arbeiterverein gegründet schloss sie sich 1875 in Gotha mit der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands zusammen. Seit 1890 führt sie den heutigen Namen Sozialdemokratische Partei Deutschlands.
Ihre Werte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität haben bis heute nichts von ihrer Aktualität eingebüßt. Die Forderungen nach Bildung für alle, gesetzliche Rente und Krankenversicherung, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und vor allem das Frauenwahlrecht sind die wichtigsten Errungenschaften, die von der SPD zum Wohle aller durchgesetzt wurden.
Unter den Nationalsozialisten verboten und 1945 wiedergegründet kämpfte die SPD u. a. mit Elisabeth Selbert dafür, dass in Artikel 3 des Grundgesetzes der Satz steht: „Männer und Frauen sind gleichberechtigt“. Alles andere als selbstverständlich Ende der 1940er Jahre! Heute setzt sich die SPD mit den Forderungen nach lückenloser Kinderbetreuung und gleichem Lohn für gleiche Arbeit dafür ein, dass die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Frauen keine hohle Phrase ist.
Um die politische Arbeit vor Ort weiterhin gewährleisten zu können werden die beiden SPD-Ortsvereine Östringen/Tiefenbach und Odenheim/Eichelberg fusionieren und damit ihre Kräfte bündeln. Wir stellen Ihnen in den kommenden Wochen die Ortsvereine und ihre Geschichte vor.
BMB
26.12.2021 in Landespolitik von SPD Karlsruhe-Land
Landtagsabgeordneter Born fordert Aufstockung der Krankheitsreserve in den Schulen
Born: „In Bildung zu investieren heißt in unsere Zukunft zu investieren!“
„Der Haushalt zeigt es und die Zahlen zur Lehrkräfteversorgung an den Schulen machen deutlich: Der grün-schwarzen Landesregierung fehlt jegliche Vorstellung von der Realität an den Schulen in Baden-Württemberg. Unterrichtsausfall und überlastete Lehrkräfte sind die Folge“, kommentiert Landtagsabgeordneter Daniel Born die finanzpolitischen Beschlüsse der Stuttgarter Regierungsmehrheit. Um eine Vorstellung über die genaue Situation an den Schulen im Wahlkreis Bruchsal zu erhalten, hat der SPD-Politiker darum eine Kleine Anfrage zur Lehrkräfteversorgung gestellt. Diese bestätigt, was Born – Betreuungsabgeordneter für den Wahlkreis Bruchsal – schon lange bekannt ist: Viele Schulen leiden unter einem erheblichen Lehrkräftemangel, auch weil die Krankheitsreserve völlig unzureichend ist. Vor allem an den beruflichen Schulen ist die Situation im Landkreis Karlsruhe prekär. Allein in diesem Schuljahr mussten hier 14 Klassen über den Klassenteiler hinaus gebildet werden.“
Wie im ganzen Land stehen auch im Wahlkreis Bruchsal viel zu wenig Vertretungskräfte für Krankheitsfälle zur Verfügung. Bildungsexperte Born fordert die Landesregierung deshalb auf, endlich zu handeln: „In Bildung zu investieren heißt in unsere Zukunft zu investieren! Dafür braucht es qualitativ hochwertigen Unterricht, aber vor allem braucht es Unterricht!“. Der Antrag der SPD-Landtagsfraktion auf Aufstockung der Krankheitsreserve wurde in den aktuellen Haushaltsberatungen von der grün-schwarzen Regierungsmehrheit abgelehnt.
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie verschärfen die Situation an den Schulen zusätzlich. Ausfälle von Lehrerinnen und Lehrern aufgrund von Krankheit oder Quarantäne stellen die Schulleitungen vor erhebliche Herausforderungen. Doch eine konsequente und ausreichende Aufstockung der Krankheitsreserve bleibt bislang aus. Dass die Landesregierung die Augen in einem solchen Maße vor der Situation an den Schulen verschließt, kann Born nicht nachvollziehen: „Es geht hier auch um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Wenn Unterrichtszeiten kurzfristig gekürzt werden, stehen nicht nur die Schülerinnen und Schüler, sondern auch die Eltern und die Arbeitgeber vor einem Problem.“
Die Antwort auf die Anfrage bestärkt außerdem darin, dass es eine Einstellungsoffensive für Pädagogische Assistenten an den Schulen braucht, denn die Anzahl der Pädagogischen Assistenten stagniert im Wahlkreis Bruchsal. Born dazu: „Die Forderungen der SPD-Landtagsfraktion sind klar: Wir brauchen mehr Unterstützung an unseren Schulen und den Ausbau von Assistenzsystemen wie Schulsozialarbeit und Schulpsychologie.“
05.10.2021 in Landespolitik
Danke für Ihr Vertrauen
Hoffnung ist mitreißend: So viele von Ihnen haben in den letzten Monaten für diese große Chance gekämpft: Eine Chance auf eine echte soziale Politik und eine neue Abgeordnete für diesen Wahlkreis.
Mit dem festen Vorsatz, zuzuhören, statt es besser zu wissen, bin ich in diesen Wahlkampf gegangen. Die letzten Monate waren für mich eine intensive, emotionale Zeit – mit vielen berührenden Begegnungen. Ob als Praktikantin im Döner-Imbiss, vor Ort in den Pflegeheimen oder zu Besuch an den Haustüren: Da war der Pfleger, der noch nie im Leben sein Kreuz bei der SPD gemacht hat – und nun davon überzeugt ist, dass wir als einzige den Pflegenotstand bekämpfen werden. Da war das Kindergartenkind, das mir sagte: ‚Wenn ich groß bin, will ich auch auf ein Wahlplakat wie Neza.‘ Da sind die neuen Mitglieder, in den letzten Monaten in die SPD eingetreten sind – online oder direkt am Infostand –, weil sie spüren, dass wir für Hoffnung und Aufbruch stehen.
Die SPD ist Deutschlands stärkste politische Kraft – mit einem klaren Regierungsauftrag. Mein persönlicher Einzug in den Bundestag mit Listenplatz 25 war lange aussichtslos, aber wir haben die Stimmung gedreht: In Bruchsal-Schwetzingen ist die SPD die Partei mit dem stärksten Zuwachs – vor den Grünen und nur noch mit einem minimalen Abstand zur Union. Wir haben den Abstand von über 20 % auf 8 % bei den Erststimmen reduziert. Bei den Zweitstimmen sind wir nun in Schlagdistanz.
All das wäre ohne Ihr Vertrauen in mich, ohne Ihren Mut und ohne Ihre Unterstützung nicht möglich gewesen. Für meinen persönlichen Einzug in den Bundestag hat es leider nicht ganz gereicht. Aber damit es eine wie ich schafft, müssen es viele versuchen und es braucht oft mehrere Anläufe. Hoffnung für diese Anläufe geben Sie mir und dafür sage ich aus tiefen Herzen danke!
Ihre Neza Yildirim
24.01.2021 in Landespolitik
Gartenzaungespräche mit Alexandra Nohl
Liebe Genossinnen und Genossen,
am Samstag den 6. Februar wird unsere Landtagskandidatin Alexandra Nohl in allen Östringer Stadtteilen unterwegs sein, um ihren Wahlkreis besser kennenzulernen und sich ein Bild über die Situation vor Ort zu machen. Begleitet wird sie dabei von einem Mitglied des jeweiligen Ortsvereins. Da der Wahlkampf in Zeiten von Corona erschwert ist und spontane Bespräche mit den Büger*innen nur eingeschränkt möglich sind, bietet Alexandra die Möglichkeit an, sich für ein Gespräch mit ihr am Gartenzaun oder vor dem Haus zu verabreden.
Wenn ihr also Interesse habt, euch mit Alexandra auszutauschen, meldet euch bitte bis spätestens zum 3. Februar per Mail bei mir an. Wir planen dann die Route und teilen euch mit, wann etwa ihr mit der Kandidatin rechnen könnt. Alexandra ist vormittags in Östringen und anschließend in Tiefenbach, Odenheim und Eichelberg und freut sich auf euch!
Mit solidarischen Grüßen
Birgit Michaelsen
Photo by engin akyurt on Unsplash
07.01.2021 in Landespolitik
Landtagskandidatin Nohl im Gespräch mit Gemeinderat Christian Huth
In weniger als zehn Wochen findet die Landtagswahl in Baden-Württemberg statt. SPD-Kandidatin Alexandra Nohl möchte am 14. März für den Wahlkreis Bruchsal in den Landtag einziehen. Da die aktuell geltende Corona-Verordnung persönliche Gespräche nicht zulässt, nutzt Landtagskandidatin Nohl die digitale Technik und trifft sich, solange die Beschränkungen gelten, zu virtuellen Gesprächsrunden.
"Ich möchte mit Lokalpolitikern und Bürgern darüber sprechen, was für unser Bundesland jetzt wichtig ist - für ein gutes Leben und ein zukunftsfähiges Baden-Württemberg.", so Alexandra Nohl.
Am Freitag den 22. Januar, um 19 Uhr wird ein virtuelles Gespräch mit dem Östringer Gemeinderat und Vorsitzenden der SPD-Fraktion Christian Huth stattfinden. Themenschwerpunkte an diesem Abend sind engagierter Naturschutz und beste Kitas. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich dazu eingeladen.
Die Anmeldung zur digitalen Gesprächsrunde ist möglich bis zum 20. Januar unter kandidatin@alexandra-nohl.de.
