23.05.2020 in Landespolitik

Daniel Born über die KiTa-Öffnung

 

die Freitagspost von Daniel:

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde der Freitagspost,

„der Kalender der Villa Kunterbunt geht ganz schön nach. Ich muss ihn zu einem Kalendermacher bringen, dass er ihn richtigstellt und er wieder in Fahrt kommt“, sagt Pippi Langstrumpf und macht sich auf die Suche nach dem Kalendermacher.

Vor 75 Jahren erschien zum ersten Mal ein Buch mit Pippi Langstrumpf. Was wären wir ohne Pippi? Und was wären wir alle ohne die Villa Kunterbunt?

Vielleicht habt ihr heute Morgen in der Zeitung gelesen, dass ich mich bei meiner Rede am Mittwoch im Landtag direkt an die Kinder gewandt habe https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2020/20200520sitzung1201.html?t=257#. Das ist eigentlich in der Geschäftsordnung nicht vorgesehen und hätte auch einen gesalzenen Rüffel von der Präsidentin geben können, aber es fühlte sich für mich in dem Moment richtig an. Ich hatte 10 Minuten, um über die Kita-Politik zu reden und dies in einer Woche, in der die meisten Kinder immer noch nicht wieder in ihre Kita zurückkönnen.

Wir wissen, was wir an unseren Kitas und an den Erzieherinnen und Erziehern haben. Aber die Krise ist wie eine Lupe, mit der uns noch einmal ganz verschärft deutlich wird, ohne wen und was unser Land nicht lebenswert und zukunftsfähig ist. Und die Kitas gehören dazu. Als Bildungseinrichtungen, als Betreuungseinrichtungen und als Anlaufpunkte für die Familien.

Die Kita-Politik der SPD – und das geht ja über die jetzige Krise hinaus – ist darum von einem Dreiklang geprägt, der genau diese Bedeutung unterstreicht: wir wollen eine Qualitätsoffensive einschließlich mehr Fachkräften, einen weiteren Platzausbau und die Gebührenfreiheit. Alle drei Punkte gehören für uns zusammen, denn: auf den Anfang kommt es an.

Gerade bei der Gebührenfreiheit geht Baden-Württemberg – um mit Pippi Langstrumpf zu sprechen - ganz schön „nach“. Die Mehrheit der Bundesländer hat mittlerweile erkannt, dass es nicht sein kann, für die erste Bildungseinrichtung in einer Biografie Gebühren zu erheben. Aber weil Grüne, FDP und CDU vehement gegen die Gebührenfreiheit sind, bekommen wir dafür im jetzigen Landtag keine Mehrheit.

Und in dieser Woche hat das Verfassungsgericht entschieden, dass nur der Landtag hierfür der „Kalendermacher“ sein kann. Unsere Idee, der gesellschaftlichen Mehrheit für die gebührenfreie Kita mittels der Volksgesetzgebung Ausdruck zu verleihen – und da war das Verfassungsgericht ganz eindeutig – ist nicht möglich. Vor dem Urteil haben dies Fachgutachten mal so und mal so gesehen. Aber nun hat anhand unserer Klage das Verfassungsgericht die Regeln präzisiert und daran muss man sich halten.

Also ist nicht die Volksgesetzgebung, sondern die Parlamentsgesetzgebung der mögliche Kalendermacher für die gebührenfreie Kita. Denn das Verfassungsgericht hat ja nichts über die gebührenfreie Kita, sondern nur darüber, ob über die Gebührenfreiheit mittels Volksabstimmung beschlossen werden kann, gesagt. Und das bedeutet: wir müssen bei der Landtagswahl stark abschneiden. Und dazu müssen wir um jede Stimme kämpfen.

Bekommen wir das hin? Warum nicht? Ich kenne da ein Mädchen, das kann ein Pferd mit einem Arm hochheben!

Ihr & Euer
Daniel Born

18.05.2020 in Landespolitik

Ende der Mitgliederbefragung für die Landtagswahl 2021

 
Liebe Genossinnen und Genossen,
 
in Zeiten von Corona scheint die Zeit stillzustehen. Und doch muss und soll die politische Arbeit weitergehen. Im nächten Jahr wählen wir sowohl den Landtag von Baden-Württemberg als auch unsere Vertreter*innen für den Bundestag.
 
Zur Nominierung der Kanditaten*innen für den Landtag seid ihr alle aufgerufen, eure Stimme abzugeben. Ihr habt in den vergangenen Tagen eine Mail von der SPD erhalten, in der ihr an die Abgabe der Abstimmungsunterlagen erinnert werdet. Gleichzeitig habt ihr einen Link zu den Vorstellungsvideos erhalten und hoffentlich die Gelegenheit genutzt, euch ein Bild von der Kandidatin und dem Kandidaten zu machen, da Alexandra Nohl und Daniel Etzkorn sich nicht persönlich vorstellen können.
 

Landtagswahlkreis Bruchsal

Daniel Etzkorn: https://www.youtube.com/watch?v=Ji7pDsGE2BA

Alexandra Nohl: https://www.youtube.com/watch?v=IxDtIaRloJ8

 
Bitte denkt daran:
Eure Abstimmungsunterlagen müssen spätestens am Freitag den 29. Mai 2020 bis 18 Uhr beim Regionalzentrum sein!
 
Ein Ende des Versammlungsverbots ist auch für politische Veranstaltungen in Sicht und so hoffe ich, dass wir uns bald auch persönlich wiedersehen können. So lange verbleibe ich mit herzlichen Grüßen
 
Birgit Michaelsen

18.05.2020 in Landespolitik

Wir müssen reden ... Über Corona-Folgen für Familien, Eltern, KiTas und Schulen

 

Die Corona-Pandemie und ihre Folgen verlangen Eltern, ErzieherInnen, LehrerInnen und Kindern gerade enorm viel ab. Dass viele Eltern mit der Betreuung von Kindern zeitgleich zum Home Office und zu anderen Verpflichtungen völlig überlastet sind, dass die kurzfristige Schließung von Schulen und KiTas die Lehrer und Kinderpfleger völlig unvorbereitet getroffen hat und weder digitale Infrastruktur oder vorbereitete Inhalte bestehen, noch entsprechende Hygienestandards und -pläne vorhanden sind, erzählen viele der Betroffenen.

Die SPD im Bodenseekreis startet deshalb eine Offensive mit Online-Konferenzen, um in Zeiten der Corona-Pandemie Sorgen und Bedenken von Betroffenen direkt an die zuständigen Stellen zu transportieren. Wir wollen die Möglichkeit schaffen, dass Sie Ihre aktuellen Sorgen und Anregungen direkt an die PolitikerInnen adressieren können, die an der Umsetzung dieser Maßnahmen unmittelbar beteiligt sind. Dadurch erhoffen wir uns eine lebensnahe Krisenbewältigung und die Chance, dass Sie konkret Hilfe erhalten im Umgang mit der Krise. Wir wollen dezidiert keinen Austausch organisieren, bei dem große Reden geschwungen oder Wahlkampf mit Schuldzuweisungen betrieben wird.

Am 19.05.2020 ab 18:00 Uhr wird Dr. Stefan Fulst-Blei MdL, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, über eine Online-Konferenz als Gesprächspartner bereitstehen, um Ihre Sorgen und Anforderungen direkt aufzugreifen.

Zugang unter: https://konferenz.spd.de/orion/joinmeeting.do?MTID=10f63a219536dda712bebec6e6262e15

Einen Live-Stream gibt es unter: https://www.youtube.com/channel/UCkIIOnfxdxlQjyESVzU-17A

30.04.2020 in Landespolitik

Der Tag der Arbeit ist unser Tag der Solidarität

 
 

Der Tag der Arbeit ist unser Tag der Solidarität. Der Zusammenhalt macht uns stark - gerade auch in der Krise! Solidarität erfordert aber auch eine klare politische Haltung: Für einen starken Sozialstaat, für Gute Arbeit und für Europa.
Wir sehen deutlich wie selten zuvor, welche Bedeutung ein starker Sozialstaat für die soziale Sicherheit hat. Die Lehren aus dieser Krise zeigen, dass wir mit unseren Ideen für mehr Chancen, mehr Sicherheit und mehr Gerechtigkeit auf dem richtigen Weg sind! Dafür haben wir schon auf unserem Parteitag im Dezember ein umfassendes Konzept beschlossen.
Starke Tarifbindung bringt gute Arbeit und gute Löhne. Wir wollen, dass endlich wieder mehr Beschäftigte von guten Tarifverträgen profitieren. Einmal ausgehandelt, sollen sie im besten Fall wieder für die ganze Branche gelten. Öffentliche Aufträge wollen wir deshalb nur noch an Unternehmen vergeben, die nach Tarif zahlen! Und zusätzlich machen wir uns für einen höheren Mindestlohn stark: mindestens 12 Euro.
Diese Krise fordert uns alle, und sie fordert unsere Solidarität, in Europa und der Welt! Freunde unterstützen sich gegenseitig, gerade in schwierigen Zeiten. Das gilt auch in Europa. Nur gemeinsam können wir die Krise überwinden und wieder stark werden. Jetzt halten wir zusammen, und dann brauchen wir ein kraftvolles Konjunkturprogramm für Europa.

Schalte das Online-Live-Programm am 1. Mai auf dem YouTube-Kanal der SPD ein: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans werden sich als Parteivorsitzende mit den wichtigsten Botschaft an Dich wenden und über fair bezahlte Arbeit, Zukunft der Arbeit und viele weitere Themen diskutieren. Sei live dabei und stelle Deine Fragen! Mehr Infos zum Livestream gibt es in Kürze.

23.04.2020 in Landespolitik von Jusos Karlsruhe-Land

Grün-schwarze Fehlentscheidung - Jusos fordern Absage aller Abschlussprüfungen in der Corona-Zeit

 

Angesichts der Corona-Pandemie, fordern die Jusos Karlsruhe-Land die Kultusministerin Eisenmann und die grün-schwarze Landesregierung dazu auf, alle Abschlussprüfungen abzusagen und Schulöffnungen über einen längeren Zeitraum ordentlich vorzubereiten.

Statt der Durchführung von schriftlichen Abschlussprüfungen empfehlen die Jusos ein Durchschnittsabitur auf Basis der bisher im Laufe des Schuljahrs erzielten Noten. Schüler*innen, die aus individuellen Beweggründen heraus unzufrieden mit ihren bisherigen Leistungen sind, sollen dennoch die Möglichkeit erhalten, durch eine freiwillige zusätzliche Prüfung Einfluss auf ihr Notenbild zu nehmen. Unterstützung für diesen Vorschlag erhalten sie von Schüler*innen-Petitionen, der GEW und dem Youtuber Rezo.

Mit den Schulöffnungen am 4. Mai könne nicht sichergestellt werden, dass die Gesundheit von Schüler*innen, Lehrkräften und deren Angehörigen geschützt wird. In vielen Schulen sind die notwendigen Abstands- und Hygienemaßnahmen noch nicht umsetzbar. Schüler*innen, Lehrkräfte und Schulpersonal würden durch den massenhaften Menschenkontakt in der Schule auch ihre eigenen Angehörigen zu Hause gefährden.

Des Weiteren kritisieren die Jusos die unfairen Bedingungen für das Lernen zu Hause: „Nicht jede*r Schüler*in hat einen Computer, Eltern, die helfen können und die nötige Ruhe zu Hause. Damit hängt die Prüfungsvorbereitung noch stärker als sowieso schon vom Elternhaus ab“, so die beiden Juso-Sprecher*innen Aisha Fahir und Dennis Eidner. Stattdessen fordern die Jusos ein landesweites Nachhilfeprogramm und mehr Investitionen in Hygiene und Ausstattung der Schulen.

„Frau Eisenmanns Sturheit bei der Durchführung von Prüfungen, trägt zur Verunsicherung in der Gesellschaft bei und gefährdet die Gesundheit unserer Schüler*innen, Lehrkräfte und Familien. Sie muss ihre Fehlentscheidung schnellstmöglich korrigieren und Schulöffnungen über einen längeren Zeitraum ordentlich vorbereiten“, so die beiden Juso-Sprecher*innen.