SPD Stadt Östringen

Östringen/Odenheim/Tiefenbach/Eichelberg

Jahresauftakt in Bad Boll

Kreisvorsitzender Volker Geisel (hinten) mit weiteren Teilnehmern

Bei unserem Jahresauftakt in Bad Boll haben wir uns auf das Superwahljahr 2024 eingestimmt. 2024 wird ein Jahr der wichtigen Weichenstellungen. Rechte und rechtspopulistische Parteien bringen sich für die Europa- und die Kommunalwahl bereits in Stellung und versuchen, Stimmung zu machen. Wer, wenn nicht die Sozialdemokratie, sollte sich dem entschieden entgegenstellen? Nie zuvor war es so wichtig, dass wir als Demokratinnen und Demokraten laut und klar für unsere Werte eintreten. Als SPD wollen wir an der Spitze einer solchen Bewegung stehen.


Wir wollen wieder mehr Zeit darauf zu verwenden, mit den Menschen zu diskutieren. Der Austausch verschiedener Meinungen ist gerade auch für unsere Partei ein wichtiger Grundsatz. Dies immer wieder auch zu sagen, gehört zu unserem Selbstverständnis als Bewahrer der Demokratie.


Als SPD haben wir den Anspruch, die Zukunft unseres Landes zu gestalten. Wir halten ein besseres Morgen für möglich. Dabei stehen wir an der Seite derer, die keine Lobby haben. Wir wollen das Leben der Menschen einfacher machen, denn Sorgen haben sie bereits genug.

Bildungsantrag verabschiedet - Wahlfreiheit zwischen G8 und G9

Nach einer intensiven Debatte hat der Pforzheimer Parteitag der SPD Baden-Württemberg bei nur einer Gegenstimme auch den Leitantrag zur Bildungspolitik beschlossen, der unter anderem die generelle Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 beim Gymnasium vorsieht. Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärte dazu, dass junge Leute heute zwar mit siebzehneinhalb Jahren das Abitur hätten, aber Hochschulen und Unternehmen immer mehr über deren unzureichende persönliche Entwicklung klagten. „Wir müssen jungen Menschen die notwendige Zeit geben, dass sie sich Wissen aneignen und gleichzeitig ihre eigene Entwicklung durchmachen können.

 

Andreas Stoch begrüßt Entscheidung für Doppelspitze

Dieser Beschluss setzt das um, was unsere Mitglieder und auch die Öffentlichkeit bei der Bestimmung der neuen Parteispitze erwarten: Keine Entscheidungen mehr im Hinterzimmer, sondern ein offenes und transparentes Beteiligungsverfahren. Das wird uns guttun. Eine Doppelspitze könnte die Bandbreite der SPD möglicherweise besser abbilden als bisher, allerdings müssen die beiden Führungspersonen dann auch miteinander können – sonst hilft das nicht weiter.

Zur Lage der SPD - Beschluss des Präsidiums

1. Solidarischer Umgang: Wir in Baden-Württemberg haben unsere Lektion gelernt. Eine Partei, die Solidarität zu ihren Grundwerten zählt, muss diese auch im Umgang miteinander leben.

2. Parteiführung auf breitem Fundament: Die zukünftige Parteiführung darf nicht im Hinterzimmer „ausgekungelt“ werden. Wir fordern bei dieser Entscheidung eine Einbindung der Mitglieder. Dabei ist auch eine Vorwahl wie in anderen europäischen Ländern denkbar, an der nicht allein Parteimitglieder teilnehmen. Unabhängig davon, für welches Führungsmodell sich die SPD entscheidet, müssen die zu wählende Parteispitze und die Partei den Grundsatz der Solidarität aber auch leben.

3. Inhaltliche Klarheit: Die SPD muss Klarheit schaffen, welche Vorhaben in der Großen Koalition noch umgesetzt werden müssen. Dazu gehören zum Beispiel das Klimaschutzgesetz und die Grundrente. Diese Initiativen sind originäre Anliegen der SPD.

4. Überprüfung der GroKo: Die Entscheidung, ob wir Teil der Bundesregierung bleiben, erfolgt gemäß Koalitionsvertrag durch eine offene und transparente Überprüfung (Revisionsklausel) bei einem Bundesparteitag im Dezember 2019.

5. Neues Grundsatzprogramm: Unabhängig von der Frage der Regierungsbeteiligung treten wir für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ein.

Leni Breymaier auf Listenplatz eins

Vom Kreisverband gratulierten Leni Waltraut Bretzger, Wolfgang Lutz und Corina Koller

Eine unglaublich euphorische Stimmung zeichnete den Listenparteitag in Schwäbisch Gmünd aus. Martin Schulz als unser Kanzlerkandidat und Leni Breymaier als unsere Spitzenkandidatin für die SPD in Baden-Württemberg ernteten bei ihren Reden anhaltenden Applaus.