Willkommen auf unserer Homepage

Als Ortsvereinsvorsitzende begrüßen wir Sie ganz herzlich!

Wir freuen uns sehr, dass Sie uns im Internet besuchen.

Informieren Sie sich über unsere Akteure und Aktivitäten in unseren beiden Ortsvereinen sowie dem Gemeinderat und den Ortschaftsräten. Sie finden hier aber auch aktuelle Themen auf den weiteren Politikebenen der Kreis-, Landes-, Bundes- und Europapolitik.

Politik heißt für uns Sozialdemokraten Zukunft gestalten. Und entsprechend unserem Grundverständnis von Politik wollen wir das gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern, gemeinsam mit Ihnen, tun. Deshalb freuen wir uns, wenn Sie uns ansprechen und Anregungen geben.

Christian Huth (Vorsitzender OV Odenheim/Eichelberg)
Birgit Michaelsen (Vorsitzende OV Östringen/Tiefenbach)

 

01.08.2022 in Ortsverein

Sommerliches Mitgliedertreffen in Östringen

 

Die Biergartensaison ist immer eine willkommene Gelegenheit, die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Östringen/Tiefenbach zu versammeln. So trafen sich am 23. Juli zahlreiche Genossinnen und Genossen mit ihren Angehörigen in der Pfeffermühle zum gemeinsamen Essen, Trinken und Diskutieren.

Zu Gast waren auch der vor drei Monaten neu gewählte Kreisvorsitzende Volker Geisel und sein Stellvertreter und bisheriger Vorsitzender Christian Holzer. Geisel nutzte die Gelegenheit, sich den Versammelten vorzustellen und seine politischen Ziele zu skizzieren. Vor allem die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und der Ausbau des ÖPNV stehen ganz oben auf der Agenda. Das bot reichlich Stoff für weitere Gespräche und Fragen. Dabei ging es um die Politik im Landkreis, aber der Kreisvorsitzende interessierte sich auch für die aktuellen Themen in der Gemeinde Östringen.

Bei angeregten Gesprächen verging der Abend wie im Flug. Alle einschließlich „Politprominenz“ fühlten sich sehr wohl und hätten noch stundenlang schwätzen können.

31.07.2022 in Veranstaltungen

Krieg in der Ukraine – Quo vadis Europa? ​​​​​​​Veranstaltung mit Prof. Dr. René Repasi MdEP

 

Es war ein Heimspiel für unseren Europaabgeordneten aus dem Karlsruher Land und viele Anwesende in der Pfeffermühle erinnerten sich an René Repasi als Juso sowie späteren SPD-Kreisvorsitzenden. Seit Februar 2022 ist der Jurist mit Schwerpunkt Europarecht Mitglied des Europäischen Parlaments und verbindet die Tätigkeit als Professor an der Erasmus Universität in Rotterdam mit seinem neuen Amt. Als Sohn einer deutschen Mutter und eines ungarischen Vaters ist er sozusagen mit „Leib und Seele“ Europäer. Seine bisher gemachten und noch jungen Erfahrungen im Europaparlament beschreibt er als herausfordernd und spannend. Gefragt nach dem beeindruckendsten Moment als Abgeordneter, schildert René Repasi die erste Videoansprache des ukrainischen Präsidenten Selenskyj im März. Allen Anwesenden wurde klar, dass es bei diesem Krieg um die Verteidigung der Werte Europas geht. Wie Olaf Scholz bereits deutlich machte, sind wir an einem Zeitsprung. Veränderungen müssen richtungsweisend sein. Dies bestätigte auch der ehemalige Bundestagsabgeordnete Professor Gert Weisskirchen, der ebenfalls anwesend war. Viele Staaten, insbesondere die des Westbalkans, haben ein starkes Interesse daran, Mitglieder der EU zu werden. Diese zurückzuweisen würde bedeuten, sie dem Machtanspruch Russlands preiszugeben. Um der wachsenden Mitgliederzahl gerecht zu werden, braucht die EU eine Verfassungsreform. Dazu gehört auch die Einführung von Mehrheitsentscheidungen in der Außenpolitik statt dem Einstimmigkeitsprinzip. Aber auch das Verfassungsverständnis einzelner Mitgliedsländer (z.B. Polen und Ungarn) und Beitrittskandidaten wird sich verändern müssen.Europa erlebt zurzeit ein starkes Gemeinschaftsgefühl bis hin zur Forderung einer gemeinsamen europäischen Armee. Dies sieht René Repasi kritisch, da dies einerseits der Veränderung der bisherigen Verträge bedürfe, er andererseits die parlamentarische Kontrolle der Armee gewährleistet sehen möchte und die Frage einer einheitlichen Kommandostruktur problematisch sei. In der sich anschließenden lebendigen Diskussion wurde ein breites Themenspektrum angesprochen so z.B. die Wirtschaftspolitik der EU, die Nord-Stream 1 nicht mehr förderte, da die Diversifizierung der Energie fehle. Derzeit wird der europäische Binnenmarkt auf parlamentarischer Seite analysiert mit dem Ziel der „strategischen Autonomie“, das heißt beispielsweise auch der Rücksiedlung von Zukunftsindustrien. Beim Klimaschutz befasst sich die EU mit ihrem neuen Überarbeitung ihrer klima-, energie- und verkehrsbezogenen Rechtsvorschriften mit dem Ziel, die Netto-Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 55 % zu senken. Die Folgen der Pandemie stellt für die EU eine große Herausforderung dar, sowohl nach innen als auch nach außen. Viele Länder kämpfen mit den hohen Kosten. Damit stellt sich spätestens im Herbst die Frage, wie die „finanzielle Solidarität“ innerhalb Europas organisiert wird. Bei all den Herausforderungen bleibt René Reparsi zuversichtlich. Für ihn ist die EU der große Hoffnungsschimmer – die Entwicklung der EU ist immer eine Bessere gewesen und es besteht ein Grundkonsens, dass es besser sei in, als außerhalb der Gemeinschaft zu sein – ein echter Europäer eben.

Heidi Wolf-Pfeifer

03.07.2022 in Veranstaltungen

Vortrag „Russlands Krieg und die Folgen für Europa“ in Östringen

 

Der russische Angriff auf die Ukraine hat weitreichende Folgen für Europa und die ganze Welt. Die Europäische Union als Werte- und Solidargemeinschaft ist herausgefordert. Die politischen und wirtschaftlichen Auswirkungen merken wir an gestiegenen Kosten für Energie und Lebensmittel. In der Produktion fehlen Rohstoffe und Zulieferteile.

Wohin diese Entwicklung führen wird ist schwer abzuschätzen. Deshalb haben wir René Repasi, Mitglied des Europäischen Parlaments, zu einem Vortrag eingeladen. René ist Professor für Europarecht und hat am 1. Februar 2022 das Mandat von Evelyne Gebhardt übernommen. Im Europaparlament ist er u. a. Mitglied des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz sowie des Ausschusses für Wirtschaft und Währung. Mit René haben wir einen kompetenten Vollbluteuropäer zu Gast, der uns seine Einschätzung der Lage darstellen und unsere Fragen beantworten wird. 

Wir treffen uns am Freitag den 15. Juli um 18.30 Uhr im Nebenzimmer der „Pfeffermühle“, Waldstraße 4 in Östringen und freuen uns auf viele interessierte Gäste.