Willkommen auf unserer Homepage

Als Ortsvereinsvorsitzende begrüßen wir Sie ganz herzlich!

Wir freuen uns sehr, dass Sie uns im Internet besuchen.

Informieren Sie sich über unsere Akteure und Aktivitäten in unseren beiden Ortsvereinen sowie dem Gemeinderat und den Ortschaftsräten. Sie finden hier aber auch aktuelle Themen auf den weiteren Politikebenen der Kreis-, Landes-, Bundes- und Europapolitik.

Politik heißt für uns Sozialdemokraten Zukunft gestalten. Und entsprechend unserem Grundverständnis von Politik wollen wir das gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern, gemeinsam mit Ihnen, tun. Deshalb freuen wir uns, wenn Sie uns ansprechen und Anregungen geben.

Franziska Hamann (Vorsitzende OV Odenheim/Eichelberg)
Birgit Michaelsen (Vorsitzende OV Östringen/Tiefenbach)

 

19.03.2020 in Topartikel Ortsverein

Einkaufsaktion der Juso AG Östringen

 

Wir helfen hilfsbedürftigen Menschen aus der Risikogruppe bei Einkäufen um zu verhindern, dass sich das Virus weiter ausbreitet. Dabei halten wir spezielle Hygiene Maßnahmen ein um keine Gefahr für beispielsweise ältere Menschen darzustellen. An öffentlichen Orten der Gemeinde liegen Flyer mit genauer Anleitung und Kontaktdaten aus. Wir sind dabei auch auf euch angewiesen. Ihr habt Hilfsbedürftige, in eurem Umfeld? Vermittelt sie an uns weiter. Ihr wollt mithelfen? Meldet euch bei uns per PN, Email: jusosoestringen@gmail.com oder per Tel.: 01573 8917037 bei unserem Vorsitzenden Viktor Ebinger, vielen Dank.

Hier findet Ihr den Flyer und die Einkaufsliste.

23.05.2020 in Landespolitik

Daniel Born über die KiTa-Öffnung

 

die Freitagspost von Daniel:

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde der Freitagspost,

„der Kalender der Villa Kunterbunt geht ganz schön nach. Ich muss ihn zu einem Kalendermacher bringen, dass er ihn richtigstellt und er wieder in Fahrt kommt“, sagt Pippi Langstrumpf und macht sich auf die Suche nach dem Kalendermacher.

Vor 75 Jahren erschien zum ersten Mal ein Buch mit Pippi Langstrumpf. Was wären wir ohne Pippi? Und was wären wir alle ohne die Villa Kunterbunt?

Vielleicht habt ihr heute Morgen in der Zeitung gelesen, dass ich mich bei meiner Rede am Mittwoch im Landtag direkt an die Kinder gewandt habe https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2020/20200520sitzung1201.html?t=257#. Das ist eigentlich in der Geschäftsordnung nicht vorgesehen und hätte auch einen gesalzenen Rüffel von der Präsidentin geben können, aber es fühlte sich für mich in dem Moment richtig an. Ich hatte 10 Minuten, um über die Kita-Politik zu reden und dies in einer Woche, in der die meisten Kinder immer noch nicht wieder in ihre Kita zurückkönnen.

Wir wissen, was wir an unseren Kitas und an den Erzieherinnen und Erziehern haben. Aber die Krise ist wie eine Lupe, mit der uns noch einmal ganz verschärft deutlich wird, ohne wen und was unser Land nicht lebenswert und zukunftsfähig ist. Und die Kitas gehören dazu. Als Bildungseinrichtungen, als Betreuungseinrichtungen und als Anlaufpunkte für die Familien.

Die Kita-Politik der SPD – und das geht ja über die jetzige Krise hinaus – ist darum von einem Dreiklang geprägt, der genau diese Bedeutung unterstreicht: wir wollen eine Qualitätsoffensive einschließlich mehr Fachkräften, einen weiteren Platzausbau und die Gebührenfreiheit. Alle drei Punkte gehören für uns zusammen, denn: auf den Anfang kommt es an.

Gerade bei der Gebührenfreiheit geht Baden-Württemberg – um mit Pippi Langstrumpf zu sprechen - ganz schön „nach“. Die Mehrheit der Bundesländer hat mittlerweile erkannt, dass es nicht sein kann, für die erste Bildungseinrichtung in einer Biografie Gebühren zu erheben. Aber weil Grüne, FDP und CDU vehement gegen die Gebührenfreiheit sind, bekommen wir dafür im jetzigen Landtag keine Mehrheit.

Und in dieser Woche hat das Verfassungsgericht entschieden, dass nur der Landtag hierfür der „Kalendermacher“ sein kann. Unsere Idee, der gesellschaftlichen Mehrheit für die gebührenfreie Kita mittels der Volksgesetzgebung Ausdruck zu verleihen – und da war das Verfassungsgericht ganz eindeutig – ist nicht möglich. Vor dem Urteil haben dies Fachgutachten mal so und mal so gesehen. Aber nun hat anhand unserer Klage das Verfassungsgericht die Regeln präzisiert und daran muss man sich halten.

Also ist nicht die Volksgesetzgebung, sondern die Parlamentsgesetzgebung der mögliche Kalendermacher für die gebührenfreie Kita. Denn das Verfassungsgericht hat ja nichts über die gebührenfreie Kita, sondern nur darüber, ob über die Gebührenfreiheit mittels Volksabstimmung beschlossen werden kann, gesagt. Und das bedeutet: wir müssen bei der Landtagswahl stark abschneiden. Und dazu müssen wir um jede Stimme kämpfen.

Bekommen wir das hin? Warum nicht? Ich kenne da ein Mädchen, das kann ein Pferd mit einem Arm hochheben!

Ihr & Euer
Daniel Born

18.05.2020 in Landespolitik

Ende der Mitgliederbefragung für die Landtagswahl 2021

 
Liebe Genossinnen und Genossen,
 
in Zeiten von Corona scheint die Zeit stillzustehen. Und doch muss und soll die politische Arbeit weitergehen. Im nächten Jahr wählen wir sowohl den Landtag von Baden-Württemberg als auch unsere Vertreter*innen für den Bundestag.
 
Zur Nominierung der Kanditaten*innen für den Landtag seid ihr alle aufgerufen, eure Stimme abzugeben. Ihr habt in den vergangenen Tagen eine Mail von der SPD erhalten, in der ihr an die Abgabe der Abstimmungsunterlagen erinnert werdet. Gleichzeitig habt ihr einen Link zu den Vorstellungsvideos erhalten und hoffentlich die Gelegenheit genutzt, euch ein Bild von der Kandidatin und dem Kandidaten zu machen, da Alexandra Nohl und Daniel Etzkorn sich nicht persönlich vorstellen können.
 

Landtagswahlkreis Bruchsal

Daniel Etzkorn: https://www.youtube.com/watch?v=Ji7pDsGE2BA

Alexandra Nohl: https://www.youtube.com/watch?v=IxDtIaRloJ8

 
Bitte denkt daran:
Eure Abstimmungsunterlagen müssen spätestens am Freitag den 29. Mai 2020 bis 18 Uhr beim Regionalzentrum sein!
 
Ein Ende des Versammlungsverbots ist auch für politische Veranstaltungen in Sicht und so hoffe ich, dass wir uns bald auch persönlich wiedersehen können. So lange verbleibe ich mit herzlichen Grüßen
 
Birgit Michaelsen