Nachrichten zum Thema Landespolitik
Delegation Karlsruhe-Land auf der Landesdelegiertenkonferenz in Heidenheim
Delegation mit Nils Schmid
Wirtschaftsminister Schmid kämpft für Schlecker-Frauen
Stoch: „Wir müssen Verantwortung für die Betroffenen übernehmen!“
Auch im Landkreis Heidenheim stehen sieben Schleckerfilialen auf der roten Liste und die Mitarbeiterinnen drohen ihre Arbeitsplätze zu verlieren. Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Stoch kritisiert das zögerliche Verhalten der schwarz-gelben Bundesregierung, hier Verantwortung zu übernehmen.
Andreas Stoch mit Ministerpräsident auf Südamerika-Tour
Vom 13. bis 21. November bereist eine Delegation mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann Südamerika. Insgesamt 130 Vertreter aus Politik und Wirtschaft in Baden-Württemberg begleiten ihn durch Argentinien und Brasilien, darunter auch Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid, Wissenschaftsministerin Theresia Bauer und Bundesminister Peter Friedrich. Andreas Stoch, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, fährt als Vertreter seiner Fraktion mit. Auf dem Programm stehen Besuche in Buenos Aires, Curitiba und Brasilia.
Volksabstimmung S21 - Stimme ab! Schaff Klarheit!
Am 27.11.2011 stimmen die 7,8 Millionen wahlberechtigten Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger über das Ausstiegsgesetz zum Bahnprojekt Stuttgart 21 ab. Die von der SPD im September 2010 auf den Weg gebrachte Volksabstimmung überträgt somit den Bürgerin- nen und Bürgern die Entscheidung, ob das Land aus dem Bahnprojekt aussteigt oder das Projekt wie geplant verwirklicht wird. Ihre Beteiligung an der Volksabstimmung ist ausschlaggebend!
Der Wechsel beginnt: Koalitionsvertrag von SPD und Grünen
Der Koalitionsvertrag, so wie er von der SPD Baden- Württemberg und von Bündnis 90/Die Grünen Baden- Württemberg in den zurückliegenden Wochen verhandelt und vereinbart wurde, ist heute um 12 Uhr von den beiden Chefunterhändlern Nils Schmid und Winfried Kretschmann unterzeichnet worden. Der Wechsel beginnt.
