SPD Stadt Östringen

Sie wurden beklatscht, als Helden bezeichnet und mit einer Einmalprämie für Ihren Einsatz in der Pandemie entlohnt: die Pflegekräfte. Verbände und auch die Politik stellten in den letzten Wochen die Forderungen, dass die Pflege deutlich besser entlohnt und die Arbeitsbedingungen verbessert werden müssen. 

In der Öffentlichkeit nicht ganz so präsent waren die Bemühungen der Gewerkschaft ver.di und der Bundesvereinigung Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP). Diese wollten einen Tarifvertrag durch das Bundesarbeitsministerium per Rechtsverordnung für allgemeinverbindlich erklären lassen. Die Allgemeinverbindlichkeit wurde möglich durch das Pflegeentlohnungsverbesserungsgesetz, welches Ende 2019 im Bundestag verabschiedet wurde. „Dieses Gesetz sah jedoch vor, dass die Religionsgemeinschaften zwingend zu beteiligen sind“, bedauert SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer.  Denn damit sind Diakonie und Caritas das Zünglein an der Waage.  

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Die SPD Karlsruhe-Land trauert um ihren Genossen und ehemaligen Kreisvorsitzenden,

Anton Schaaf,

der gestern plötzlich und unerwartet im Alter von 58 Jahren verstarb.

„Toni“, wie er von allen genannt wurde, war knapp 35 Jahre Mitglied in der SPD und hat sich in dieser Zeit in verschiedenen Ehrenämtern für die Belange seiner Mitmenschen eingesetzt.

Von 1999 bis 2002 war er Mitglied im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr. Der gelernte Maurer holte auf dem zweiten Bildungsweg seine Mittlere Reife nach und arbeitete schließlich als Fahrer bei der Müllabfuhr in Mülheim an der Ruhr. Dort war er zuletzt freigestellter Betriebsrat. 2002 wurde Toni Schaaf erstmalig in den Deutschen Bundestag gewählt. Seinen Bundestagswahlkreis Mülheim – Essen I holte er bis zu seinem Ausscheiden im Jahr 2013 immer direkt.

Von 2003 bis 2005 war er Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss „Bürgerschaftliches Engagement“. 2005 wurde Schaaf dann rentenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Seit Oktober 2007 gehörte er zudem dem erweiterten Vorstand der Bundestagsfraktion an. 2013 verzichtete Schaaf aus familiären Gründen auf eine erneute Kandidatur, da seine Frau Monika Müller 2011 Bürgermeisterin in Pforzheim wurde. Von 2016 bis 2018 war Toni Schaaf Kreisvorsitzender der SPD im Landkreis Karlsruhe. Bei der Landtagswahl kandidierte Schaaf im Landtagswahlkreis Bretten und holte 12,1% der Stimmen. 2018 wurde seine Frau Stadträtin für Soziales in Wolfsburg, weshalb er nicht erneut als Kreisvorsitzender kandidierte.

"Sein Tod ist ein großer Verlust für die Sozialdemokratie, aber die gemeinsamen Erlebnisse und seine Arbeit machen ihn unvergessen. Wir werden Toni und seine Arbeit für die Menschen in dankbarer Erinnerung halten", so die SPD-Kreisvorsitzenden Christian Holzer und Alexandra Nohl. 

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Liebe Europäerinnen und Europäer,

der Arbeitskreis Europa tagt wieder, allerdings unter Corona-Bedingungen. Wir treffen uns im Roten Eck der Landkreis SPD in Bruchsal, Friedrichstr.51, 76646 Bruchsal, am Dienstag 20.10., um 19:00. Denkt bitte an Euren Mund-Nase-Schutz. Wir schauen auf gute Lüftung und die Abstandseinhaltung.

Wir bitten Euch zur Raumverwaltung Euch direkt anzumelden bis zum 19. Oktober bei: christian.holzer@spd-karlsruhe-land.de, bitte nur "Namen und ich nehme Teil" reicht. 

Hierbei kooperieren wir mit der Gruppe PulsofEurope, die zur Erhöhung der europäischen Bürgerbeteiligungen Hausparlamente abhält. In dieser Runde wird das Thema solidarisches Europa behandelt. Die Abstimmungen werden protokolliert und ausgewählten Parlamentariern zur Stellungnahme vorgelegt. PoE konnte sogar Frau von der Leyen zur Stellungnahme gewinnen.

Wir freuen uns über eine kontroverse und spannende Diskussion und entschuldigen uns im Voraus, falls die maximale Teilnehmeranzahl erreicht wird.

Viele Grüße Euer AKE-Team

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SPD Karlsruhe-Land zieht mit einem jungen und gleichzeitig erfahrenen Kandidaten in den Bundestagswahlkampf  

In den vergangenen drei Wochen waren knapp 1000 Mitglieder im  Bundestagswahlkreis 272 Karlsruhe-Land aufgerufen, an der Mitgliederbefragung teilzunehmen, um den Kandidaten für die Bundestagswahl 2021 zu bestimmen. Drei Aspiranten hatten sich dem innerparteilichen Wettbewerb gestellt: Patrick Diebold (Ettlingen), Stefan Tiede (Malsch) und Norman Menzel (Bretten).

Die SPD Karlsruhe-Land setzte, wie schon bei der Landtagskandidatenkür im Mai, auf Transparenz im Verfahren. „Es galt abermals alle Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und die Nominierungsbestimmungen unter einen Hut zu bekommen“, erklärte  Christian Holzer, Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe-Land, die Problematik.

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Die wirtschaftspolitischen Denkfabrik der SPD Karlsruhe-Land lud zur Diskussionsveranstaltung über die Zukunft der Automobilindustrie ein. Gäste waren die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek aus Rastatt, der Gesamtbetriebsratsvorsitzender des Daimler Werks in Rastatt und Rainer Wacker, 1. Bevollmächtigter der IG Metall Bruchsal. „Zukunft gemeinsam gestalten“, so der Slogan des Impulsvortrages von Michael Brecht zu Beginn der Veranstaltung. Beschleunigt durch Corona erfährt die Automobilindustrie eine Transformation bestehender Konzepte hin zu neuen Innovationen. „Höhen und Tiefen gab es bereits häufiger. Daher sei die aktuelle Situation keine wirkliche Überraschung für mich. Dennoch steht der Automobilindustrie ein großer Umbruch bevor“, erklärte Michael Brecht.„Tesla verkaufe erfolgreich eine Story, ohne aber bisher einen Gewinn ausweisen zu können", ergänzt Brecht. Hier stehe Daimler unter einem ganz anderen Erwartungsdruck seitens der Börse“, bat der Gesamtbetriebsratsvorsitzender zu beachten. Interessant, wenn auch nicht ganz neu war die Erkenntnis, dass Verlagerungen ins europäische Ausland gefördert wird durch die Subventionen der EU. Dies bringt einen Jobabbau in Deutschland mit sich. So sollen bis 2025 knapp 4000 Stellen bei Daimler in Untertürkheim gestrichen werden. "Diese Praxis muss geändert werden", waren sich die Diskutanten einig. Auch würden die einige Autobauer die aktuelle Situation teilweise als Vorwand für den Jobabbau nutzen, „denn auch ein Elektroauto fährt mit Reifen, deshalb sei der Verlust tausender Arbeitsplätze bei Continental für ihn nicht nachvollziehbar,“ so Brecht. 

Bei der Diskussionsrunde unter der Moderation des SPD-Kreisvorsitzenden Christian Holzer wurde die Frage diskutiert, ob der Wandel in der Automobilindustrie verschlafen wurde. "Nein, das habe man ganz bestimmt nicht!", entgegnete Michael Brecht und Gabriele Katzmarek verwies auf Forschungsprojekte, zuletzt auf das Forschungsprojekt zur Batteriezellenfertigung in Münster. Über den Ausgang dieser Entscheidung von Ministerin Karliczek zeigte sich Katzmarek nicht glücklich, „denn Forschung gehört dahin, wo die Autos gebaut werden, auch wenn das Münsterland seine landwirtschaftlichen Reize hat, so die ursprünglich aus Ost-Westfalen stammende Bundestagsabgeordnete. Als ein Nachteil wurden die vielen Auflagen in Deutschland gesehen, die teilweise Lösung verkomplizieren. „In China gibt es zum Begleichen der Stromrechnung ein Bezahlsystem entlang der Autobahnen, in Deutschland verkompliziert der Wettbewerb teilweise nicht miteinander kompatible Modelle diverser Hersteller.Seitens der IGM Metall wurde eingeworfen, dass den Zulieferern in dieser Zeit des Übergangs zu wenig Beachtung geschenkt werden würde.. Einhellig war man der Meinung, dass es nicht die eine, richtige Lösung gibt, sondern ein Lösungsmix aus Elektroantriebe, E-Fuels und Brennstoffzelle für schwere Nutzfahrzeuge wichtig ist und dieser Prozess mit entsprechender, angepasster Berufsbildung mit unterstützt werden muss. "Den Wandel gilt es nun erfolgreich, solidarisch und ökologisch zu gestalten", so Christian Holzer abschließend. Am Ende bedankte sich die Koordinatorin der wirtschaftspolitischen Denkfabrik, Fabienne Stauder, mit einem Präsent bei den Teilnehmern der Diskussionsrunde.

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