Nachrichten zum Thema Aktuelles
04.03.2021 in Aktuelles von SPD Karlsruhe-Land
Europa-Staatsminister Michael Roth zu Gast bei der Kreis-SPD
Das neue Instrument des Rechtsstaatsmechanismus bezeichnete Europa-Staatsminister Michael Roth einmal als „scharfes Schwert“. Beim digitalen Treffen mit den SPD-Landtagskandierenden Alexandra Nohl (Wahlkreis 29) und Stephan Walter (Wahlkreis 30 ) erklärte das SPD-Bundestagsmitglied, was er damit meinte. „Mit dem Mechanismus können Gelder gekürzt werden, wenn EU-Mitgliedsstaaten die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit verletzen“, erklärt Michael Roth.
Als Ende 2020 die Verhandlungen über den mehrjährigen Finanzrahmen der EU und den neuen EU-Rechtsstaatsmechanismus liefen, gab es einen großen Vetostreit mit Polen und Ungarn der gelöst werden musste. „Es ist wichtig, dass wir gerade auch gegenüber diesen Ländern einen engen, zivilgesellschaftlichen Austausch pflegen“, fordert Roth auf zum Blick nach Mitteleuropa und meint damit beispielsweise kommunale Partnerschaften wie sie mit Frankreich in unserer Region Gang und Gäbe sind.
„Das ist, was Europa ausmacht“, sagt Alexandra Nohl. Gemeinsam verkörpere man hier in der Grenzregion zu Frankreich vorbildhaft die Werte Europas und erhält mit Verbindlichkeiten wie Schüleraustausche, das Erlernen der jeweiligen Sprache, Freundschaften. „Im Notfall sprechen wir aber auch Englisch miteinander“, lacht Nohl und Stephan Walter nickt zustimmend.
Die SPD Karlsruhe-Land bedankt sich bei Europa-Staatsminister Michael Roth
für diese Europäische Stunde. #daswichtigejetzt
02.02.2020 in Aktuelles von SPD Karlsruhe-Land
Kreistag lehnt Antrag der SPD auf Einführung eines 365-Euro-Jahrestickets für Bus und Bahn ab
Hier die Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Markus Rupp (Gondelsheim) am 30.01.2020:
01.02.2017 in Aktuelles von SPD Karlsruhe-Land
Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten gewählt
Martin Schulz will Bundeskanzler werden! Und viele Menschen finden das gut! Das WillyBrandt-Haus war mit über 1.000 Gästen überfüllt, als er am Sonntag seine Ideen von Deutschlands Zukunft vorstellte. Millionen sahen ihn im Livestream und im TV. Einige Tausend sind in den vergangenen Tagen in die SPD eingetreten.
