Pressemitteilungen
„Realistische Verkehrsplanung ist besser als falsche Versprechungen“
„Mit dem vom Verkehrsministerium vorgelegten Entwurf des Maßnahmenplans Landesstraßen zum Generalverkehrsplan hält nun auch beim Landesstraßenbau eine realistische Betrachtung der Wirklichkeit Einzug“, begrüßt der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Stoch die Prioritätenliste.
Aufgrund der Aussage von Stefan Hitzler, Leiter des Kreistierschutzvereins Heidenheim, dass das Land Baden-Württemberg das Kreistierheim wegen Nichtauszahlung von Zuschüssen „hängen lasse“, (Pressebericht HZ vom 11.6.2012) hat sich der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Stoch der Angelegenheit angenommen und den Sacherhalt hinterfragt.
Alle Mitglieder dürfen über den Bundestagskandidaten abstimmen
Es bewerben sich zwei Personen um die SPD- Bundestagskandidatur: Vanessa Rieß aus Walzbachtal und Stefan Schäfer aus Sulzfeld
René Repasi: „Wir leisten Pionierarbeit mit unserem Aufstellungsverfahren.
Zum ersten Mal dürfen alle SPD-Mitglieder mitbestimmen.“ Der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land läutet die Bundestagswahlen 2013 mit der Aufstellung der Bundestagskandidatin bzw. des Bundestagskandidaten für den Wahlkreis 272 Karlsruhe-Land ein. Nachdem der Kandidat aus der Bundestagswahl 2009, Prof. Dr. Ingo Juchler, nicht mehr für eine Kandidatur zur Verfügung steht, da er aus dem Landkreis Karlsruhe aus beruflichen Gründen weggezogen ist, hat sich der SPD-Kreisverband für ein neues Aufstellungsverfahren entschieden. „Wir wollen, dass jedes Mitglied der SPD im Wahlkreis über unsere nächste Bundestagskandidatin oder unseren nächsten Bundestagskandidaten entscheiden kann“, sagt der SPD-Kreisvorsitzende René Repasi.
Hierfür hat der SPD-Kreisvorstand bereits zwei Vorschläge aus seinen Ortsvereinen erhalten: Vanessa Rieß und Stefan Schäfer.
In der Würdigung von Verdiensten um die soziale Demokratie setzt die SPD-Landtags¬fraktion einen neuen Akzent. 2012 wird es zum ersten Mal einen Preis geben, der mit einer Gesamtsumme von 2.500 Euro dotiert ist. „Mit dieser Auszeichnung wollen wir Personen oder Organisationen ehren und fördern, die mit ihren Projekten in besonderem Maße zur Stärkung der sozialen Demokratie beigetragen haben“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Stoch, der als Parlamentarischer Geschäftsführer seiner Fraktion Mitglied der Jury ist.