Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
Andreas Stoch: „Brenzbahn unbedingt in Bundesverkehrwegeplan!“
Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Stoch kritisiert den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 des Berliner Verkehrsministeriums. Die vom Land angemeldete Maßnahme zur Elektrifizierung und dem Ausbau der Brenzbahn, für die er sich in den letzten Jahren massiv bei der Landesregierung, insbesondere bei Verkehrsminister Winfried Hermann, eingesetzt hatte, ist dort nicht gelistet.
Stoch: Kinderhaus in der Damaschkestraße hat große Chancen auf Förderung
Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und derzeitig noch amtierende Minister für Kultus, Jugend und Sport, Andreas Stoch, freut sich, dass das städtische Kinderhaus in der Damaschkestraße in einem jetzt abgeschlossenen Auswahlverfahren vom Kultusministerium als förderungswürdig eingestuft wurde. Damit erhält die Stadt Heidenheim die Chance, Fördergelder des Landes für das Jahr 2016 zu erhalten, wenn sie den Förderantrag fristgerecht einreicht und dementsprechend einen Bewilligungsbescheid erhält.
Andreas Stoch unterstützt Förderantrag der IG Brenzbahn
Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Minister für Kultus, Jugend und Sport, Andreas Stoch, hat sich auf Bitte des Vorsitzenden der Interessengemeinschaft Brenzbahn, Landrat Thomas Reinhardt, mit einem persönlichen Schreiben an Landesverkehrsminister Winfried Hermann gewandt und um Unterstützung für einen erhöhten Fördersatz von bis zu 75 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten für die Planungen des Ausbaus der Brenzbahn sowie die Akzeptanz einer vereinfachten und damit wesentlich kostengünstigeren Bewertung gebeten.
Bittere Niederlage
Der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land ist tief enttäuscht von dem Ergebnis der Landtagswahlen vom Sonntag im Landkreis Karlsruhe. „Die Arbeit unserer bisherigen Landtagsabgeordneten Anneke Graner und Walter Heiler war gut. Beide haben viel für die Menschen in den Wahlkreisen erreicht“, fasst der Kreisvorsitzende René Repasi zusammen. „Die Erfolge der gemeinsamen Regierungsarbeit sind jedoch in der Wahlurne alleine den Grünen zugerechnet worden. Wir zahlen einen hohen Preis dafür.“
„Wir haben in den drei Wahlkreisen ausgezeichnete Kandidaten aufgestellt und die Partei hat motiviert, Wahlkampf vor Ort betrieben“, meint Repasi mit Blick auf die Gründe für das Wahlergebnis im Landkreis. „Wir konnten uns vor Ort jedoch nicht vom Landestrend abkoppeln.“ Die Landes-SPD wurde dabei zerrieben in einem Lagerwahlkampf, in dem die Flüchtlingspolitik das dominierende Thema war. „Die Wählerinnen und Wähler, die für uns erreichbar waren, haben sich konzentriert auf den Ministerpräsidenten und die ihn tragende Partei. Die besondere Persönlichkeit von den Wahlkreiskandidatinnen und –kandidaten hat nur eine geringe wahlentscheidende Bedeutung gespielt.“ Der SPD-Kreisverband dankt Anneke Graner, Anton Schaaf und Markus Rupp für ihren großen Einsatz in diesem Wahlkampf. Der Kreisverband gratuliert auch seinem bisherigen stellvertretenden Kreisvorsitzenden Daniel Born aus Oberhausen-Rheinhausen, der das Landtagsmandat im Wahlkreis Schwetzingen erobern konnte.
„Ein ganz besonderer Tiefpunkt ist das Ergebnis der AfD im Landkreis. Der Erfolg dieser Partei ist kein Denkzettel. Er ist ein Anschlag auf die Demokratie. Ungeachtet der inhaltlichen Differenzen zwischen den demokratischen Parteien im Landkreis Karlsruhe, müssen wir geeint zusammenstehen, um den Antidemokraten die Stirn zu bieten“, kommentiert der SPD-Kreisvorsitzende das Parteienergebnis.
Der SPD-Kreisverband hat nun keine Abgeordneten mehr, weder im Landtag noch im Bundestag oder dem Europäischen Parlament. „Es wird eine große Herausforderung für die ehrenamtlichen Mitglieder der Partei, die sozialdemokratische Fahne im Landkreis Karlsruhe weiterhin kraftvoll hoch zu halten“, blickt Repasi in die Zukunft. „Die SPD hat jedoch in ihrer Vergangenheit zahlreiche Krisen durchlaufen. Wir sind krisenerprobt. Es wird keine einfachen und schnellen Lösungen geben. Wir müssen das Vertrauen der Menschen in sozialdemokratische Politik zurückgewinnen.“
Andreas Stoch mit Gewerkschaftern im Austausch
Zu einer Betriebsrätekonferenz mit dem Bezirksleiter der IG Metall Baden-Württemberg, Roman Zitzelsberger, und dem Ersten Bevollmächtigten der Heidenheimer IG Metall, Ralf Willeck, lud der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete und Minister für Kultus, Jugend und Sport, Andreas Stoch, ins Heidenheimer Gewerkschaftshaus in der Bergstraße ein.
