Born und Holzer fordern Schwimmbadprogramm des Landes
An jeder vierten Grundschule im Land kann kein Schwimmunterricht stattfinden – so lautet das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des Kultusministeriums. Hauptgrund zumeist ist, dass es aufgrund des Bädersterbens in den Städten und Gemeinden einfach kein Schwimmbad mehr in der Nähe gibt. In der öffentlichen Sitzung des Bildungsausschusses hat der Landtagsabgeordnete diese Umfrage als „überdeutliches Warnsignal an die Landespolitik“ bezeichnet. Born, Sprecher der SPD-Sprecher für Grundschulpolitik, hat nun genau nachgehackt, wie die Situation im Wahlkreis Bruchsal konkret aussieht.
Von den 32 Grundschulen und Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren im Wahlkreis Bruchsal findet nur an 26 wirklich Schwimmunterricht statt. „Das sind definitiv zu wenig! Es kann nicht sein, dass Kinder heute in so vielen Schule nicht mehr schwimmen lernen,“ moniert Born und weiter: „Wir würden ja auch nicht zusehen, wenn andere Fächer nicht überall unterrichtet werden können – bei der Sicherheit unserer Kinder dürfen wir genauso wenige Abstriche machen. Hier darf nicht mit zweierlei Maß gemessen werden.“
Genau das ist jedoch aktuell der Fall, denn die Basisstufe der Schwimmfähigkeit am Ende der Grundschulzeit erreichen gerade mal 65,3 Prozent der Kinder im Wahlkreis Bruchsal, obwohl diese im Bildungsplan klar als Lernziel formuliert ist. Auch Christian Holzer, Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe-Land, sieht deutlichen Handlungsbedarf: „Wir müssen dafür Sorge tragen, dass alle Kinder richtig schwimmen können und dafür brauchen wir mehr Schwimmbäder.“ Auch die Transferzeiten zwischen Schulort und Schwimmbad sind zu lang. Sie betragen nämlich bis zu 60 Minuten, was letztendlich von der effektiven Zeit der Kinder im Wasser abgeht.
Daniel Born ergänzt: „Ich weiß aus meinen Gesprächen vor Ort, welchen Kraftakt die Kommunen stemmen müssen, um eine Schwimminfrastruktur vorzuhalten und welchen großen Einsatz die Schulen und die Vereine beim Schwimmunterricht leisten. Aber wenn das Land Bildungsziele definiert, muss es auch Verantwortung übernehmen. Darum werde ich mich weiter für ein Schwimmbadprogramm des Landes stark machen.“
In den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2020/21 hat die SPD-Landtagsfraktion daher ein Sanierungsprogramm des Landes für Schwimmbäder gefordert. Die grün-schwarze Landtagsmehrheit hat den Antrag abgelehnt, was für Born und Holzer völlig unverständlich ist: „Das von uns geforderte Programm in Höhe von 30 Millionen Euro hätte Grün-Schwarz nicht wehgetan und vor Ort viel bewirkt.“ Die Städte und Gemeinden bräuchten angesichts des Sanierungsstaus die finanzielle Unterstützung des Landes, sonst bleiben und werden weitere Schwimmbäder geschlossen.
Reaktionen der CDU und FDP vor Ort sorgen für Zündstoff und gefährden unsere Demokratie
Schockiert zeigen sich die Jusos Karlsruhe-Land über die Reaktionen zur MP-Wahl in Thüringen von Liberalen und Christdemokraten in der Region. Der CDU-Abgeordnete Olav Gutting hat dem mithilfe der AfD gewählten Ministerpräsidenten Kemmerich zur Wahl gratuliert und ihn auf Twitter als „guten Mann“ bezeichnet. Eine Distanzierung sehe anders aus. Der Ost-Beauftragte Christian Hirte (CDU) musste unter anderem für seine Gratulation und Relativierung der Höcke-AfD zurücktreten.
Die Jusos begrüßen die deutliche Distanzierung der Großen Koalition zur AfD, vermissen diese allerdings bei den FDP- und CDU-Abgeordneten vor Ort. Sowohl Axel E. Fischer (CDU) als auch Christian Jung (FDP) rechtfertigten das Verhalten der CDU und FDP in Thüringen. Unter anderem verglich Axel E. Fischer den beliebten linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow mit dem Faschisten Bernd Höcke (AfD). Christian Jung setzte rechtsextrem mit linksextrem gleich und vertrat damit in den BNN die umstrittene Hufeisentheorie.
„Wer Ramelow und Höcke gleichsetzt, verteidigt keine bürgerliche Mitte, sondern relativiert Rechtsextremismus. Nur durch den Protest der Demokrat*innen haben sich CDU und FDP bewegt. Wir erwarten eine deutliche Distanzierung zur AfD auch von unseren Abgeordneten vor Ort. Unsere Demokratie darf nicht aufs Spiel gesetzt werden“, so die beiden Juso-Sprecher*innen Aisha Fahir und Dennis Eidner.
Winterfeier der SPD Östringen
Im voll besetzten Nebenraum der „Pfeffermühle“ konnte die SPD Ortsvereinsvorsitzende Birgit Michaelsen auch in diesem Jahr wieder ein buntes Programm vorstellen, das einen abwechslungsreichen und unterhaltsamen Abend versprach. Eine besondere Begrüßung galt den Ehrenmitgliedern Rudi Hirsch und Karl-Heinz Breitner sowie unserem Östringer Gemeinderat Lothar Heim. Verhindert war der Tiefenbacher Ortschaftsrat Alexander Frank.
In ihrem Rückblick nahm die Vorsitzende Bezug auf das vergangene Jahr 2019, die Kommunalwahl, die Gründung der Juso AG, die Jahreshauptversammlung mit Vorstandswahl sowie zahlreiche Aktivitäten und Zusammenkünfte, politische wie gesellige. Insgesamt zog sie ein positives Fazit, dem sich auch die Mitglieder mit viel Beifall anschlossen.
Eine besonders freudige Aufgabe war es, zwei Mitglieder für ihre langjährige Treue zur SPD zu ehren:
Bianca Bordt für 25 Jahre, Ralph Kriegel für stolze 50 Jahre Mitgliedschaft. Beide erhielten eine Urkunde sowie ein kleines Präsent.
Auch die ausgeschiedenen Kommunalpolitiker Karin Gerhardt und Holger Gramlich wurden mit einem Dankeschön bedacht.
Ein weiteres Highlight des Abends war der Auftritt der RuGaLos (Rudi Hirsch, Gabriele Pichlau, Lothar Heim), die durch eine beeindruckende musikalische Revue des letzten Jahres die Zuhörer bewegten und der Vorsitzenden einen herzlichen Dank für ihr Engagement aussprachen.
Der begeisterte Applaus und die Rufe nach Zugabe mündeten in einen musikalischen Leckerbissen der besonderen Art, dem Loblied auf die „Eschdringer Schbroch“, ein Beitrag, der die Anwesenden noch einmal richtig in Schwung brachte! „For Reigflickte dess zu verstehä isch schwer, do hilft a koi Wörterbuch mehr!“
Gabriele Pichlau unterhielt die Anwesenden mit 3 Kurzgeschichten, die neben Anregungen zum Nachdenken auch aktuelle und humoristische Bezüge hatten. Neben kleinen Seitenhieben auf den kollektiven Recyclingwillen sowie den zuweilen sehr speziellen Medizinerhumor, war es eine Geschichte, die ein Ur-Sozialdemokratisches Thema in den Mittelpunkt stellt, und zwar Heinrich Bölls „Anekdote zur Senkung der Arbeitsmoral“. Hier wird das Streben der Menschen nach immer Mehr thematisiert und die Frage aufgeworfen, was eigentlich den Sinn von Arbeit ausmacht - eine Frage, die auch oder vielleicht gerade heute aktueller denn je ist.
Dieser gelungene Abend weckt die Freude auf weitere Zusammenkünfte in einer neuen Dekade. Allen, die zum Gelingen der Winterfeier beigetragen haben ein herzliches Dankeschön.
