SPD-Landesvorstand nominiert Andreas Stoch einstimmig als Spitzenkandidaten
„Wir brauchen einen Aufbruch für Baden-Württemberg, um weiter vorne zu bleiben“
Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat Andreas Stoch am Samstag einstimmig als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 nominiert. Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD soll auf einem Landesparteitag am 16. Mai in Heilbronn offiziell von den Delegierten gewählt und ins Rennen geschickt werden. „Ich freue mich sehr über das große Vertrauen und die Unterstützung“, sagte Stoch in Stuttgart.
Landtagswahl 2021: Kreis-SPD startet Bewerbungsverfahren
Ausschreibung
Landtagswahlkreis Bruchsal, Bretten und Ettlingen
SOZIALDEMOKRATISCHE POLITIK
AUS DER REGION KARLSRUHE NACH STUTTGART.
Im März 2021 findet in Baden-Württemberg die Landtagswahl statt. Hierfür wird die Sozialdemokratie im Landkreis Karlsruhe in einer Mitgliederbefragung den/die
Kandidierende*n für den Landtag
bestimmen.
Die Legislaturperiode dauert fünf Jahre an. Die Wahl findet im März 2021 statt.
Wählbar sind Deutsche im Sinne von Artikel 116 Absatz 1 des Grundgesetzes und jene, die am Wahltag
- mindestens 18 Jahre alt sind,
- seit mindestens drei Monaten Ihre Hauptwohnung in Baden-Württemberg haben oder sich sonst gewöhnlich dort aufhalten,
- nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind und
- im Wählerverzeichnis ihrer Heimatgemeinde geführt werden.
Des Weiteren müssen sich die Bewerber*in mit den Werten und Zielen der Sozialdemokratie identifizieren und Mitglied der SPD sein.
Der Bewerbung sind beizufügen:
- Name, Vorname
- Geburtsdatum
- Staatsangehörigkeit
- Kontaktdaten
- Mitgliedsnummer
- ggf. Vorschlag für Zweitkandidat*in
Bewerbungen können frühestens am Tag nach dieser Stellenausschreibung (Dienstag, 17. Dezember) und spätestens am Dienstag, 18. Februar 2020, 18 Uhr schriftlich oder elektronisch beim SPD-Kreisvorsitzenden Christian Holzer, Friedrichstraße 51, 76646 Bruchsal, christian.holzer@spd-karlsruhe-land.de eingereicht werden.
Die persönliche Vorstellungrunde in einer öffentlichen Versammlung finden in der KW 8 oder KW 10 statt.
Verabschiedung des Kreis-Haushalts: SPD-Fraktionsvorsitzender Markus Rupp wirbt für 365 €-Jahresticket
Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen,
anders als in den Vorjahren ist die Wirtschaftslage derzeit weder „Fisch noch Fleisch“. Ein paar dunkle Wolken am Konjunkturhimmel des Automobil-Ländles Baden-Württemberg sind aufgezogen. Etwas enttäuscht bin ich schon, dass es der grünen Ikone Winfried Kretschmann nicht gelingt, - wie er selbst sagt - diese Wolken beiseite zu schieben. Heiligsprechung bedarf bekanntlich nachgewiesener Wunder. Eine verpasste Chance für unseren Ministerpräsidenten.
Aufgrund dieser ambivalenten Wirtschaftslage hat sich in den Haushaltsberatungen jede Fraktion frei nach Astrid Lindgrens „Pippi Langstrumpf“, die „Welt so gemacht, wie sie ihr gefällt“. Die CDU wagte einmal mehr den Blick in die Glaskugel, den hellseherischen 10-Jahres-Ausblick auf die Finanzen und die Kreisumlage. Die Freien Wähler sahen in der Glaskugel gar schon wieder Gewitterwolken aufkommen und zogen sich - ganz in der bisherigen Tradition - in ihr „Worst-Case-Schneckenhaus“ zurück.
Wir von der SPD-Fraktion sind da halt Optimisten. Und Optimisten stehen nicht im Regen. Sie duschen unter Wolken. Für viel Wasser hat es aber nicht gereicht. Denn die vorhergesagte Rezession ist abgesagt! (s. ZEW-Index und Dax).
Unsere Handlungsmaxime als SPD-Fraktion in Sachen „Finanzen“ ist bekannt: Wir sind der Ansicht, dass wir über den Haushalt, seine Rahmenbedingungen und die Kreisumlage jedes Jahr neu zu entscheiden haben. Wir sind der Ansicht, dass wir die aktuelle finanzielle Lage beim Kreis und in den Gemeinden jedes Jahr neu in den Blick zu nehmen haben. Und genau das haben wir getan und können deshalb getrost sagen: „Auch in 2020 liegt uns ein guter, ein kraftvoller Haushalt vor!“
Andreas Stoch besucht Kreisbaugesellschaft
Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Chef von Landtagsfraktion und Landespartei, Andreas Stoch, traf sich mit dem neuen Geschäftsführer der Kreisbaugesellschaft Heidenheim GmbH, Jan Termin, zu einem ersten Gedankenaustausch in der Giengener Geschäftsstelle. Beide Gesprächspartner tauchten vor der gegenseitigen persönlichen Vorstellung gleich in das sie verbindende Thema der Wohnraumschaffung als Daseinsvorsorge ein.
Stoch: „Mit diesem Kabinett ist kein Staat zu machen“
Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rückzug der Landesminister Edith Sitzmann und Franz Untersteller:
„Nach dem Rückzug von OB Kuhn und dem Sofortausstieg von Staatssekretär Ratzmann wird es nun noch einsamer um den Ministerpräsidenten. Offensichtlich erkennen gleich mehrere Regierungsmitglieder, dass sie nicht mehr die politische Kraft und Lust haben, dieses Land in eine gute Zukunft zu führen. Insbesondere Edith Sitzmann, die ja als mögliche Nachfolgerin von Kretschmann gehandelt wurde, wirft resigniert das Handtuch.
