die Freitagspost von Daniel:
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde der Freitagspost,
„der Kalender der Villa Kunterbunt geht ganz schön nach. Ich muss ihn zu einem Kalendermacher bringen, dass er ihn richtigstellt und er wieder in Fahrt kommt“, sagt Pippi Langstrumpf und macht sich auf die Suche nach dem Kalendermacher.
Vor 75 Jahren erschien zum ersten Mal ein Buch mit Pippi Langstrumpf. Was wären wir ohne Pippi? Und was wären wir alle ohne die Villa Kunterbunt?
Vielleicht habt ihr heute Morgen in der Zeitung gelesen, dass ich mich bei meiner Rede am Mittwoch im Landtag direkt an die Kinder gewandt habe https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2020/20200520sitzung1201.html?t=257#. Das ist eigentlich in der Geschäftsordnung nicht vorgesehen und hätte auch einen gesalzenen Rüffel von der Präsidentin geben können, aber es fühlte sich für mich in dem Moment richtig an. Ich hatte 10 Minuten, um über die Kita-Politik zu reden und dies in einer Woche, in der die meisten Kinder immer noch nicht wieder in ihre Kita zurückkönnen.
Wir wissen, was wir an unseren Kitas und an den Erzieherinnen und Erziehern haben. Aber die Krise ist wie eine Lupe, mit der uns noch einmal ganz verschärft deutlich wird, ohne wen und was unser Land nicht lebenswert und zukunftsfähig ist. Und die Kitas gehören dazu. Als Bildungseinrichtungen, als Betreuungseinrichtungen und als Anlaufpunkte für die Familien.
Die Kita-Politik der SPD – und das geht ja über die jetzige Krise hinaus – ist darum von einem Dreiklang geprägt, der genau diese Bedeutung unterstreicht: wir wollen eine Qualitätsoffensive einschließlich mehr Fachkräften, einen weiteren Platzausbau und die Gebührenfreiheit. Alle drei Punkte gehören für uns zusammen, denn: auf den Anfang kommt es an.
Gerade bei der Gebührenfreiheit geht Baden-Württemberg – um mit Pippi Langstrumpf zu sprechen - ganz schön „nach“. Die Mehrheit der Bundesländer hat mittlerweile erkannt, dass es nicht sein kann, für die erste Bildungseinrichtung in einer Biografie Gebühren zu erheben. Aber weil Grüne, FDP und CDU vehement gegen die Gebührenfreiheit sind, bekommen wir dafür im jetzigen Landtag keine Mehrheit.
Und in dieser Woche hat das Verfassungsgericht entschieden, dass nur der Landtag hierfür der „Kalendermacher“ sein kann. Unsere Idee, der gesellschaftlichen Mehrheit für die gebührenfreie Kita mittels der Volksgesetzgebung Ausdruck zu verleihen – und da war das Verfassungsgericht ganz eindeutig – ist nicht möglich. Vor dem Urteil haben dies Fachgutachten mal so und mal so gesehen. Aber nun hat anhand unserer Klage das Verfassungsgericht die Regeln präzisiert und daran muss man sich halten.
Also ist nicht die Volksgesetzgebung, sondern die Parlamentsgesetzgebung der mögliche Kalendermacher für die gebührenfreie Kita. Denn das Verfassungsgericht hat ja nichts über die gebührenfreie Kita, sondern nur darüber, ob über die Gebührenfreiheit mittels Volksabstimmung beschlossen werden kann, gesagt. Und das bedeutet: wir müssen bei der Landtagswahl stark abschneiden. Und dazu müssen wir um jede Stimme kämpfen.
Bekommen wir das hin? Warum nicht? Ich kenne da ein Mädchen, das kann ein Pferd mit einem Arm hochheben!
Ihr & Euer
Daniel Born
