SPD Östringen

Liebe Genossinnen,
liebe Genossen,

das Jahr neigt sich langsam dem Ende entgegen und Weihnachten steht vor der Tür. Das ist genau der richtige Zeitpunkt zurückzublicken auf eine Zeit voller Herausforderungen. Abgesagte Veranstaltungen, Stillstand des Vereinslebens, Familien auf Distanz, unzählige Einschränkungen setzten allerorts Hilfsaktionen in Gang von Mensch zu Mensch. Getreu unserem sozialdemokratischen Motto „Wir halten zusammen!“ wurden Nachbarschaftshilfen und weitere Solidaritätsaktionen organisiert Ich bin froh und dankbar Teil dieser Gemeinschaft zu sein, ein Mitglied der SPD-Familie. Vielen Dank für euer Engagement!

Danke sagen möchte ich auch den vielen Menschen in den Rettungsberufen, den Feuerwehrmännern und –frauen, den Notfall-Rettungskräften, Seelsorgerinnen und Seelsorgern, den Beschäftigten im Krisenmanagement, jenen, die im Auftrag der Menschlichkeit ihre Zeit schenken. Sie alle arbeiten physisch wie psychisch am Limit.  Applaus genügt hier nicht. Strukturelle Maßnahmen und bessere Arbeitsbedingungen müssen geschaffen werden, samt einem soliden Einkommen.

Ich wünsche allen unseren Mitgliedern, deren Familien, allen Freundinnen und Freunden, Nachbarinnen, Nachbarn, Mitbürgerinnen und Mitbürgern zum Weihnachtsfest friedliche Stunden, zum Jahreswechsel Freude, Zuversicht und Optimismus, im neuen Jahr Glück, Zufriedenheit und eine Umarmung.

Eure Alexandra

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

2020 war ein Jahr, dass unser Leben auf den Kopf gestellt und uns allen viel abverlangt hat: sehr viele Einschränkungen im persönlichen und beruflichen Umfeld, abgesagte Reisen, das kulturelle und Vereinsleben lag plötzlich brach. Der Alltag, gerade auch mit Kindern, musste völlig anders organisiert werden. Dazu kam vielfach die Sorge um gefährdete Angehörige oder Freunde.

Auch die politische Arbeit musste neue Wege beschreiten und noch mehr als bisher über die sozialen Medien informieren. Aber es gab auch eine Welle der Solidarität: Vereine und Nachbarn organisierten Einkaufshilfen für Menschen, die das Haus nicht selbst verlassen konnten oder durften. Viele Menschen wurden kreativ, um wenigstens einen Teil des kulturellen und sozialen Lebens aufrechtzuerhalten.

Ein großer Dank gilt denjenigen Menschen, die in der Pandemie das Leben am Laufen halten: den Angehörigen der medizinischen und therapeutischen Berufe, Feuerwehr, DRK und Notfallhilfe sowie Seelsorge. Allen die uns täglich mit dem Lebensnotwendigen versorgen vom LKW-Fahrer bis zur Kassiererin. Und nicht zuletzt der Stadtverwaltung Östringen einschließlich der Bauhof-Mitarbeiter. Vor allem möchten wir allen danken, die sich ehrenamtlich für ihre Mitbürger*innen und die Gesellschaft engagieren

Leider können wir auch das Weihnachtsfest nicht im gewohnten Rahmen mit der Familie und Freunden unbeschwert genießen. Wir wünschen Ihnen trotzdem von Herzen schöne und harmonische Feiertage und einen guten Jahreswechsel und hoffen, dass die Pandemie im neuen Jahr endlich eingedämmt werden kann. Wenn jede(r) mit Rücksicht dazu beiträgt, können wir 2021 hoffentlich wieder persönlich zusammenkommen.

Frohe Weihnachten, viel Glück im neuen Jahr und bleiben Sie gesund!

Birgit Michaelsen-Bednarski

Christian Huth

Am Dienstag (24. November 2020) traf sich SPD-Landtagskandidatin Alexandra Nohl zum Bürgermeistergespräch mit dem Stadtoberhaupt von Östringen, Bürgermeister Felix Geider.

Östringen hatte bis vor wenigen Jahren ein großes Problem mit Verschuldung. Was eines der Themen des informellen Austauschs war. „Bürgermeister Geider unternahm in seiner Amtszeit Anstrengungen zur finanziellen Entlastung der Kommune. Umso härter treffen seine Stadt nun pandemiebedingte Einnahmeeinbußen“, weiß Alexandra Nohl. Die 45-Jährige sitzt als SPD-Gemeinderätin im Stadtparlament von Bruchsal und versteht die problematische Situation in einigen Kommunen. Im Falle Östringens verursacht durch die wegfallende Gewerbesteuer und gestiegene Kosten der Schulsanierung.

Östringen liegt verkehrsgünstig an der Bundesstraße 292, der Verbindungsstrecke von  Rheinebene und dem Kraichgau, und ist dadurch hochfrequentiert. Lärmbelastung und Abgasverschmutzung stellen ein erhebliches Problem dar, das auch durch die nahe Umgehungsstraße nicht gelöst ist. Alexandra Nohl und Felix Geider sind sich einig, dass nur ein Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs zu einer Entlastung führen kann. Als  erste Maßnahme könnten die kleinen Ortschaften an das S-Bahnnetz angeschlossen werden. Damit würde sich auch die Situation in der Schülerbeförderung verbessern, die der Stadt Östringen als Schulträger als Aufgabe obliegt.

Weitere Gesprächsthemen waren die Wohnsituation, Infrastruktur und schnelles Internet.

Wie zwingend notwendig ein gutes Netz mit schnellen Internetverbindungen ist zeigt sich derzeit überdeutlich. Homeoffice und Homeschooling sollten alltäglich möglich sein, sind es aber nicht. Noch immer besteht in vielen baden-württembergischen Regionen Netz-Mangel, so auch in Östringen. Trotz aller Bemühungen durch die Gemeinde den Glasfaserausbau voranzubringen, verweigert das verantwortliche Telekommunikationsunternehmen Investitionsmaßnahmen. Gleiches gilt für den 5G-Ausbau.  Alexandra Nohl betonte gegenüber Felix Geider, dass sie seine Initiative, die Digitalisierung im ländlichen Raum voranzutreiben, unterstützen werde.

Abschließend besprachen Alexandra Nohl und Felix Geider ein sehr aktuelles und tragisches Ereignis. In Östringen wurde tags zuvor ein Schüler einer Realschule von einem weiteren Schüler mit einem Messer attackiert und verletzt. Der Tatverdächtige konnte vor Ort festgenommen werden. „Als Konrektorin einer Ganztages-Grundschule bin ich schockiert und wütend und traurig. Alles gleichzeitig!“, sagt Alexandra Nohl sichtlich bewegt. Gewalt an Schulen sei kein Einzelfall mehr, erklärt sie. Im vergangenen Jahr gab es hunderte Fälle. Die Landesregierung, im speziellen das Kultusministerium, ginge bei der Eindämmung von Gewalt zu wenig engagiert und zu wenig konsequent vor, ist sich die Landtagskandidatin sicher. Sie habe bisher keine wirklich effizienten Vorschläge entwickelt, wie der Zunahme von Gewalt in- und außerhalb der Schulen entgegengewirkt werden kann. „Es müssen Präventionskonzepte fortentwickelt und den gesellschaftlichen Entwicklungen angepasst werden!“ Dafür will sich die zweifache Mutter in Stuttgart einsetzen.

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Zur Nominierungsversammlung waren die Mitglieder der SPD im Landkreis Karlsruhe in Walzbachtal zu Gast. Die dortige Böhnlichhhalle bot sich als Veranstaltungsort für die Aufstellung des Bundestagskandidaten unter Einhaltung des strengen Hygieneplans an. Walzbachtals Bürgermeister Timur Öczan freute sich über das Gastspiel der Kreis-SPD im herbstlichen Kraichgau und sprach das Grußwort. In seiner Begrüßungsrede machte er deutlich, dass auch in Zeiten einer Pandemie der Staat und auch die Demokratie funktionsfähig sein muss. Die beiden Kreisvorsitzenden Alexandra Nohl und Christian Holzer, die für eine effiziente Durchführung der Versammlung gleichzeitig die Sitzungsleitung übernahmen, erklärten nachdrücklich, dass die SPD im Kreis im Superwahljahr 2021 um jede Stimme kämpfen wird. "Wir brauchen eine Regierung, die sich für eine echte soziale und gerechte Marktwirtschaft einsetzt. Wir brauchen einen Markt, der allen Menschen Gutes bringt, nicht nur für wenige", gibt sich das Kreisvorsitzenden-Duo kämpferisch.

Der 32-jährige Patrick Diebold, der sich mit über 64 Prozent in der vorangestellten Mitgliederbefragung gegen zwei Herausforderer durchsetzen konnte, kandidierte als einziger Bewerber bei der Nominierungsversammlung. Das Aufstellen weitere Bewerber*Innen wäre gestattet, so verlangt es das Parteiengesetz. In seiner Bewerbungsrede legte Diebold seinen thematischen Schwerpunkt auf die soziale Gerechtigkeit. So brauche es wieder eine Stimme in Deutschland, die sich für eine solidarische und ökologische Wirtschaft einsetzt. Der wirtschaftliche Erfolg müsse zudem allen zugute Kommen und nicht nur wenigen wie beispielsweise Amazon, Google und Co. Große Zustimmung erhielt Diebold für die Forderung, dass die Sozialdemokratie wieder die Partei sein muss, die glaubwürdig und leidenschaftlich sich für soziale Gerechtigkeit einsetze. Weitere Themen, die der SPD-Kandidat aus dem Jahr 2017 ansprach, waren Bildung, Wohnraum, Klimawandel und Europa. Bei der anschließenden Wahl wurde Patrick Diebold mit über 90 Prozent zum Bundestagskandidaten der SPD im Wahlkreis 272 Karlsruhe-Land nominiert. "Wir werden mit drei Frauen und zwei Männern in das Superwahljahr ziehen", freut sich Christian Holzer und Alexandra Nohl

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Die SPD Karlsruhe-Land trauert um ihren Genossen und ehemaligen Kreisvorsitzenden,

Anton Schaaf,

der gestern plötzlich und unerwartet im Alter von 58 Jahren verstarb.

„Toni“, wie er von allen genannt wurde, war knapp 35 Jahre Mitglied in der SPD und hat sich in dieser Zeit in verschiedenen Ehrenämtern für die Belange seiner Mitmenschen eingesetzt.

Von 1999 bis 2002 war er Mitglied im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr. Der gelernte Maurer holte auf dem zweiten Bildungsweg seine Mittlere Reife nach und arbeitete schließlich als Fahrer bei der Müllabfuhr in Mülheim an der Ruhr. Dort war er zuletzt freigestellter Betriebsrat. 2002 wurde Toni Schaaf erstmalig in den Deutschen Bundestag gewählt. Seinen Bundestagswahlkreis Mülheim – Essen I holte er bis zu seinem Ausscheiden im Jahr 2013 immer direkt.

Von 2003 bis 2005 war er Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss „Bürgerschaftliches Engagement“. 2005 wurde Schaaf dann rentenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Seit Oktober 2007 gehörte er zudem dem erweiterten Vorstand der Bundestagsfraktion an. 2013 verzichtete Schaaf aus familiären Gründen auf eine erneute Kandidatur, da seine Frau Monika Müller 2011 Bürgermeisterin in Pforzheim wurde. Von 2016 bis 2018 war Toni Schaaf Kreisvorsitzender der SPD im Landkreis Karlsruhe. Bei der Landtagswahl kandidierte Schaaf im Landtagswahlkreis Bretten und holte 12,1% der Stimmen. 2018 wurde seine Frau Stadträtin für Soziales in Wolfsburg, weshalb er nicht erneut als Kreisvorsitzender kandidierte.

"Sein Tod ist ein großer Verlust für die Sozialdemokratie, aber die gemeinsamen Erlebnisse und seine Arbeit machen ihn unvergessen. Wir werden Toni und seine Arbeit für die Menschen in dankbarer Erinnerung halten", so die SPD-Kreisvorsitzenden Christian Holzer und Alexandra Nohl. 

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