SPD Östringen

Östringen, Odenheim, Tiefenbach und Eichelberg: Wir sind vor Ort. Wir sind für Sie da.

Wir müssen reden ... Über Corona-Folgen für Familien, Eltern, KiTas und Schulen

Die Corona-Pandemie und ihre Folgen verlangen Eltern, ErzieherInnen, LehrerInnen und Kindern gerade enorm viel ab. Dass viele Eltern mit der Betreuung von Kindern zeitgleich zum Home Office und zu anderen Verpflichtungen völlig überlastet sind, dass die kurzfristige Schließung von Schulen und KiTas die Lehrer und Kinderpfleger völlig unvorbereitet getroffen hat und weder digitale Infrastruktur oder vorbereitete Inhalte bestehen, noch entsprechende Hygienestandards und -pläne vorhanden sind, erzählen viele der Betroffenen.

Die SPD im Bodenseekreis startet deshalb eine Offensive mit Online-Konferenzen, um in Zeiten der Corona-Pandemie Sorgen und Bedenken von Betroffenen direkt an die zuständigen Stellen zu transportieren. Wir wollen die Möglichkeit schaffen, dass Sie Ihre aktuellen Sorgen und Anregungen direkt an die PolitikerInnen adressieren können, die an der Umsetzung dieser Maßnahmen unmittelbar beteiligt sind. Dadurch erhoffen wir uns eine lebensnahe Krisenbewältigung und die Chance, dass Sie konkret Hilfe erhalten im Umgang mit der Krise. Wir wollen dezidiert keinen Austausch organisieren, bei dem große Reden geschwungen oder Wahlkampf mit Schuldzuweisungen betrieben wird.

Am 19.05.2020 ab 18:00 Uhr wird Dr. Stefan Fulst-Blei MdL, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, über eine Online-Konferenz als Gesprächspartner bereitstehen, um Ihre Sorgen und Anforderungen direkt aufzugreifen.

Zugang unter: https://konferenz.spd.de/orion/joinmeeting.do?MTID=10f63a219536dda712bebec6e6262e15

Einen Live-Stream gibt es unter: https://www.youtube.com/channel/UCkIIOnfxdxlQjyESVzU-17A

Holzer: Kommunen geraten in Schieflage

Kreis-SPD fordert eine zweite kommunale Soforthilfe und ein Konjunkturprogramm

Die Corona-Pandemie, die zu Umsatzeinbrüchen in fast allen Branchen sowie Einkommensrückgängen bei vielen Bürgern zur Folge hat, bringt auch zunehmend die Städte und Gemeinden in eine schwierige Situation.

„Durch Steuerstundungen, Rückgänge der Gewerbesteuer-Vorauszahlungen sowie geringere Gebühreneinnahmen im Kita-Bereich sowie bei der Vermietung von öffentlichen Einrichtungen geraten zunehmend auch Kommunen in Schieflage. Noch nicht absehbar ist in welchem Umfang die Landeszuweisungen und die Anteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer zurück gehen“, so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer und ergänzt: „Die Kommunen brauchen daher schnellstmöglich eine zweite Soforthilfezahlung, um den Liquiditätsengpass abzufedern und um laufende Investitionen nicht zu gefährden.“

Ebenso fordert Holzer in einem Schreiben an Finanzministerin Edith Sitzmann, dass sobald die Beschränkungen aufgehoben werden ein Konjunkturprogramm für Investitionen in die Infrastruktur des Landes und der Städte und Kommunen bereitsteht, ähnlich dem Konjunkturprogramm vor elf Jahren, bei dem zahlreiche Schulen im Landkreis saniert wurden. Die Grundlagen für das Programm müssen aus Sicht der Sozialdemokraten bereits heute gelegt werden und nicht erst dann diskutiert werden, wenn man bereits handeln könnte. „Wir müssen alles dafür tun, um zum einen Menschenleben zu schützen und zum anderen den Wohlstand zu sichern und den sozialen Frieden im Land zu bewahren“, ergänzt Holzer.

Über die Entwicklungen im Gesundheitssektor in den vergangenen Jahren müsse man sich zudem nach der Krise unterhalten. Aus Sicht der Kreis-SPD bedarf es hier einem grundlegenden Richtungswechsel.

Jusos begrüßen Erhalt des Waldbronner Eistreffs

 

Die Jusos Karlsruhe-Land begrüßen die Entscheidung des Waldbronner Gemeinderats, den Eistreff zu erhalten. Der Eistreff sei eine wichtige Begegnungs- und Sportstätte für junge Menschen und Familien aus der gesamten Region. Immer mehr Kommunen stünden vor finanziellen Herausforderungen und schließen ihre Hallen, Schwimmbäder und Freizeitanlagen. Deshalb haben die Jusos größten Respekt vor der Entscheidung für den Weiterbetrieb des Eishalle.

„Eine gute Politik investiert in das Gemeinwohl. Die Entscheidung des Gemeinderats ist ein wichtiges Signal für den Erhalt von Freizeiteinrichtungen in unserem Landkreis und würdigt den Einsatz junger Menschen für den Erhalt ihres Wohnzimmers“, so die beiden Juso-Sprecher*innen Aisha Fahir und Dennis Eidner. Der Förderverein hatte mit viel Engagement über 200.000 Euro für den Erhalt des Eistreffs gesammelt. „Dieser unglaubliche Einsatz wurde belohnt und unterstreicht, dass man mit Solidarität und Zusammenhalt in unserer Demokratie viel bewegen kann“, so Fahir und Eidner abschließend.

Die Last der Familien zur Corona-Zeit ist nicht tragbar

Schon ohne Corona entscheidet in Baden-Württemberg die Herkunft mehr als anderswo über den Bildungserfolg. Nun kommt die Krise dazu und verschärft dieses Problem: Home-Schooling ohne digitale Ausstattung und Eltern und Schüler*innen, die plötzlich all die Arbeit auffangen, die sonst in Kitas und Schulen geleistet wird. Diskutiert wird viel über die Bundesliga, aber wir brauchen vielmehr einen Plan für unsere Familien! Hierfür kämpft unsere Sprecherin Aisha Fahir.

Alles Liebe zum Geburtstag, Neza Yildirim

Alles Liebe zum Geburtstag, Neza! Danke für dein großartiges Engagement im Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen. Mutter, Sozialdemokratin und Kommunalpolitikerin mit Herz - wir freuen uns auf weitere Aktionen und tolle Momente mit dir!