SPD Stadt Östringen

Einen hochinteressanten Vortrag zum Thema Rechtsextremismus hielt kürzlich Oliver Schael von der Friedrich-Ebert-Stiftung auf Einladung der SPD Östringen. Schael beleuchtete die Entwicklung des Rechtsextremismus in Deutschland seit 1945, die sich von der anderer europäischer Staaten unterschied. Viele Nazis konnten in Justiz und Verwaltung, aber auch im Schuldienst ihre Tätigkeit ungehindert fortsetzen. Zunächst jedoch erklärte Schael, durch welche Kriterien sich Rechtsextremismus auszeichnet und definierte sie als „Weltanschauung der Abwertung“ und „antimoderne Bewegung“, die viele soziale Errungenschaften des 20. und 21. Jahrhunderts wieder abschaffen will, unter anderem den Mindestlohn, aber auch Frauenrechte. Die Abwertung bezieht sich auf andere Kulturen, Religionen, Weltanschauungen und sexuelle Orientierungen.

Die „Neue Rechte“ rekrutiert sich häufig aus der Intelligenzia, distanziert sich vom radikalen Nationalsozialismus und zeigt nach außen eine bürgerliche Fassade, auch in Bezug auf ihre Sprache. Sie lehnt die Werte der parlamentarischen Demokratie und universeller Menschenrechte ab und strebt eine rechtsgerichtete autoritäre Diktatur an.

Rechtspopulismus ist eher eine politische Strategie als eine konkrete Ideologie. Aber auch seine Aktivisten vertreten autoritäre Politikkonzepte und radikale Lösungen und sehen sich als Anwälte der „Kleinen Leute“ gegen die Regierung. Menschenwürde und der Schutz von Minderheiten spielen bei ihnen ebenso wenig eine Rolle wie bei den Extremen.

Besonders anfällig für rechtes Gedankengut sind mittelalte Männer, wobei es ein deutliches Gefälle zwischen Ost- und Westdeutschland gibt, aber auch zwischen strukturschwachen ländlichen Gebieten und Städten mit intakter Infrastruktur. Überall, wo sich Menschen wirtschaftlich-sozial und/oder kulturell abgehängt und von den etablierten Parteien nicht mehr vertreten fühlen, bieten rechte Gruppierungen ein Sammelbecken für alle Unzufriedenen und vermeintlich einfache Lösungen für alle Probleme. Individuelle Freiheiten sowie Meinungs- und Pressefreiheit werden dabei auf dem Altar der „Volksgemeinschaft“ geopfert. Gewalt, verbal und auch körperlich, gegen Andersdenkende ist als politisches Mittel akzeptiert.

Schael bezog sich in seinen Ausführungen auf die Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung, die alle zwei Jahre rechtsextreme und demokratiefeindliche Einstellungen in Deutschland untersucht und in seinen neuesten Umfragen zu dem erschreckenden Ergebnis kommt, dass im Bundesdurchschnitt 8 Prozent der Bevölkerung eine rechtsextreme Orientierung haben. Antidemokratische und völkische Positionen sind auf dem Vormarsch, Teile der gesellschaftlichen Mitte distanzieren sich von der Demokratie und haben das Vertrauen in funktionierende Institutionen verloren. Diese Entwicklung gebietet konsequentes Handeln, nicht nur von der Politik, sondern auch aus der Gesellschaft selbst, so Martin Schulz, Vorsitzender der FES bei der Vorstellung der Studie. Alle demokratischen Kräfte sind gefordert, sich klar von menschenfeindlichen Positionen zu distanzieren.

weiterlesen

Ungewohnt feucht präsentierte sich der Tiefenbacher Wald nach den vielen Regen, als sich 16 erwartungsfrohe Kinder zum Ferienprogramm an der Grillhütte einfanden. Zuerst gestalteten die Kinder Buttons mir ihrem Namen, bevor sie mit Silke Bott, Sabine Weis und Florine Krause auf Entdeckungstour gingen.

Der Naturerlebnispfad bietet viele Stationen zum Thema Leben im Wald mit Aufgaben für Heranwachsende. Andere Stationen gestaltete das Team selbst. So sollten die Kinder Gegenstände suchen, die nicht in den Wald gehören. Dabei fanden die Kinder nicht nur die vorher versteckten Dinge, sondern auch eine Menge Müll, den sie einsammelten. Mutig hangelten sich die kleinen Abenteurer einen steilen Abhang hoch und griffen beherzt in eine Dose mit „Würmern“. Sie sammelten Material für den Nestbau und hörten im Märchenwald die Geschichte von Igor dem Igel. Sie testeten ihre Reaktion bei einem Geschicklichkeitsspiel und fanden eine Schatzkiste mit Edelsteinen.

Zurück an der Grillhütte stärkten sich die Entdecker mit Laugenstangen, Wienerle und Wassermelone sowie mit Getränken. Danach war Gelegenheit zu freien Spielen. So konnten die Bewegungsfreudigen ihre Zielgenauigkeit ausprobieren, indem Sie Wasserflaschen mit nassen Schwämmen umwarfen. Immer wieder beliebt ist auch das Auffädeln von bunten Perlen zu Ketten oder Schlüsselanhängern. Schließlich zog es etliche Kids an bzw. in den Bach, der in diesem Jahr ausreichend Wasser führte, um sich ordentlich einzusauen. Schlusspunkt war wie in jedem Jahr die Ankunft der Eisfee mit Eis für alle.

Danke an alle Kinder, die dabei waren und super mitgemacht haben und an Silke, Sabine und Florine für ihren Einsatz, mit dem sie den Tag zu einem Abenteuer für die Kinder gemacht haben. Und ein herzlicher Gruß an Angelika, die dieses Jahr aus gesundheitlichen Gründen nicht teilnehmen konnte.

weiterlesen

Sechzehn Genossinnen und Genossen der beiden SPD-Ortsvereine Östringen/Tiefenbach und Odenheim/Eichelberg und aus allen Ortsteilen trafen sich am vergangenen Samstag im Biergarten des Olympos in Odenheim, um gemeinsam zu essen, zu trinken und vor allem miteinander zu reden. Was in Östringen seit Jahren gelebte und beliebte Tradition ist soll auch nach der geplanten Fusion der Ortsvereine im Oktober ein fester Bestandteil des sozialdemokratischen Terminkalenders bleiben.

Das Team des Olympos versorgte uns sehr aufmerksam und freundlich mit Speisen und kühlen Getränken. So gestärkt fanden sich kleine Gruppen in wechselnder Besetzung zu angeregten Gesprächen zusammen. Solche informellen Treffen sind eine gute Gelegenheit, Kontakte zu pflegen oder erst aufzubauen und die Gemeinschaft zu stärken, die hoffentlich künftig die Basis für eine erfolgreiche Zusammenarbeit im Gemeinde- und in den Ortschaftsräten sein wird. Auch der Kreisvorsitzende Volker Geisel war anwesend und ein gefragter Gesprächspartner.

Bei dem Sommertreffen war auch endlich Gelegenheit, Gemeinderat Holger Gramlich, der bereits im Juni seinen 65. Geburtstag feierte, sein Präsent zu überreichen und noch einmal im Kreise der SPD-Familie „offiziell“ zu gratulieren.

weiterlesen

Vor 90 Jahren, am 22. Juni 1933, erklärte der NS-Reichsinnenminister Wilhelm Frick die SPD zur „staats- und volksfeindlichen Partei, die nicht vor hoch- und landesverräterischen Unternehmungen gegen Deutschland und seine rechtmäßige Regierung zurückschrecke“ und verbot sie.  Für Hitler ein weiterer Schritt auf dem Weg zum Einparteienstaat. Außerdem hatte die SPD am 23. März 1933 als einzige Partei gegen sein Ermächtigungsgesetz gestimmt. Das Vermögen der SPD hatten die NS-Behörden bereits am 10. Mai 1933 beschlagnahmt.

Noch im selben Monat wurden mehr als 3000 Sozialdemokraten verhaftet, in Gefängnisse und Konzentrationslager gesteckt und/oder ermordet. So auch der Karlsruher Rechtsanwalt und Vorsitzende der SPD-Fraktion im Badischen Landtag Ludwig Marum, der am 29. März 1934 im KZ Kislau im Auftrag des Reichsstatthalters von Männern der SA und SS erdrosselt wurde. Natürlich waren auch die SPD-Ortsvereine in den heutigen vier Östringer Stadtteilen von dem Verbot betroffen und wurden aufgelöst.

Die SPD schickte sofort nach dem Verbot ihre führenden Mitglieder ins Ausland. In Prag bauten sie die Exilorganisation SOPADE unter der Führung von Otto Wels auf. Diese machte es sich zur Aufgabe, die Kontakte zwischen Sozialdemokraten – Männern wie Frauen - aufrecht zu halten, die im Exil oder Untergrund aktiv waren. Informationen über die Entwicklungen in Deutschland veröffentlichte sie in der Exil-Zeitung „Neuer Vorwärts“ und schmuggelte sie heimlich ins Deutsche Reich.

Die Sopade bekannte sich weiterhin zu Zielen wie Demokratie, Presse- und Versammlungsfreiheit. Aber sie radikalisierte sich auch. Am 28. Januar 1934 verabschiedete sie das „Prager Manifest“ mit dem erklärten Ziel, das NS-Regime zu stürzen.

Währenddessen gründeten in Deutschland überwiegend junge Sozialdemokraten kleine Widerstandsgruppen. Sie verteilten Flugblätter und Broschüren und brachten Transparente mit Anti-Hitler-Parolen u. a. an Brücken an. Nach etwa zwei Jahren hatte die Gestapo alle wichtigen Untergrundorganisationen aufgespürt und brutal zerschlagen.

Mit dem Gesetz gegen die Neubildung von Parteien vom 14. Juli 1933 zementierte die Reichsregierung den Einparteienstaat und verbot alle Parteien neben der NSDAP. Es beendete die parlamentarische Demokratie in Deutschland. Die Gültigkeit endete erst am 20. September 1945 durch das Kontrollratsgesetz Nr. 1 betreffend der Aufhebung von NS-Recht.

BMB

Am 23. Mai feiert die SPD ihr 160-jähriges Bestehen. Sie ist damit die älteste noch bestehende Partei Deutschland. 1863 von Ferdinand Lassalle als Allgemeiner Deutscher Arbeiterverein gegründet schloss sie sich 1875 in Gotha mit der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands zusammen. Seit 1890 führt sie den heutigen Namen Sozialdemokratische Partei Deutschlands.

Ihre Werte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität haben bis heute nichts von ihrer Aktualität eingebüßt. Die Forderungen nach Bildung für alle, gesetzliche Rente und Krankenversicherung, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und vor allem das Frauenwahlrecht sind die wichtigsten Errungenschaften, die von der SPD zum Wohle aller durchgesetzt wurden.

Unter den Nationalsozialisten verboten und 1945 wiedergegründet kämpfte die SPD u. a. mit Elisabeth Selbert dafür, dass in Artikel 3 des Grundgesetzes der Satz steht: „Männer und Frauen sind gleichberechtigt“. Alles andere als selbstverständlich Ende der 1940er Jahre! Heute setzt sich die SPD mit den Forderungen nach lückenloser Kinderbetreuung und gleichem Lohn für gleiche Arbeit dafür ein, dass die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Frauen keine hohle Phrase ist.

Um die politische Arbeit vor Ort weiterhin gewährleisten zu können werden die beiden SPD-Ortsvereine Östringen/Tiefenbach und Odenheim/Eichelberg fusionieren und damit ihre Kräfte bündeln. Wir stellen Ihnen in den kommenden Wochen die Ortsvereine und ihre Geschichte vor.

BMB

weiterlesen