SPD Stadt Östringen

Östringen/Odenheim/Tiefenbach/Eichelberg

Bericht zur Gemeinderatsitzung vom 18.6.2012

Veröffentlicht am 29.06.2012 in Kommunalpolitik
 
In der Sitzung vom 18.6.2012 befasst der Gemeinderat mit
  • „Provisorischer“ Wertstoffhof
  • Kanal- und Wasserleitungen in der Huwinkelstraße
  • Baugesuch zur Errichtung einer Umzäunung - abgelehnt!

„Provisorischer“ Wertstoffhof in Östringen wird zur dauerhaften Einrichtung.
Durch einige bauliche Maßnahmen wird der „provisorische“ Wertstoffhof zu einer dauerhaften Einrichtung . So werden in Bereich der Zu- und Abfahrt nach Rücksprache mit dem Straßenbauamt Änderungen vorgenommen. Damit ist der Wertstoffhof, um den im Gemeinderat heftig gestritten wurde, nunmehr dauerhaft bei der Kläranlage angesiedelt.
Aus den Reihen der SPD-Fraktion wurde im Jahre 2009/2010 heftig gegen die beabsichtige Ansiedlung des Wertstoffhofes in den Hohen Birken argumentiert.
Dies hätte ursprünglich Investitionen von rd. 400 T€ notwendig gemacht, wenn dem Vorschlag der Verwaltung gefolgt worden wäre.
Die SPD-Fraktion zeigt sich erleichtert über die jetzt vom Gemeinderat einstimmig angenommene Planung.
Ansiedlung des Wertstoffhofes in den Hohen Birken argumentiert.
Dies hätte ursprünglich Investitionen von rd. 400 T€ notwendig gemacht, wenn dem Vorschlag der Verwaltung gefolgt worden wäre.
Die SPD-Fraktion zeigt sich erleichtert über die jetzt vom Gemeinderat einstimmig angenommene Planung.

Kanal- und Wasserleitungen werden in der Huwinkelstraße erneuert

In einer öffentlichen Ausschreibung wurden die Arbeiten für neue Kanal-und Wasserleitungen an einen hiesigen Unternhmer vergeben. Insgesamt beträgt der Auftragswert ca. 530T€. Damit wird der deutlich negativen Bilanz der Schadensanalyse entgegen gewirkt.
Bei dieser Gelegenheit wurde auch der Baumstandort mitten auf dem Gehweg im sanierten Bereich der Huwinkelstr. von der SPD-Fraktion angesprochen. Dies wurde auch in der Fragestunde der Bürgerschaft nochmals aufgegriffen. Bürgermeister Geider sicherte eine Lösung zu.

Baugesuch zur Errichtung einer Umzäunung - abgelehnt!?

Differenziert waren die Meinungen zum Baugesuch einer Hundepension. Die SPD-Fraktion argumentierte mit großer Mehrheit für die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens. Dies deshalb, weil ursprünglich die Hundepension genehmigt wurde und jetzt weitere Flächen für den Auslauf notwendig werden. In der Fraktion war man der Meinung, dass für eine Hundepension offensichtlich großer Bedarf besteht.
Die Mehrheit im Gemeinderat sah dies offensichtlich anderst und folgte der Vorlage der Verwaltung. So wurde das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt.