SPD Östringen

Östringen, Odenheim, Tiefenbach und Eichelberg: Wir sind vor Ort. Wir sind für Sie da.

30 Minuten-SPD-Talk mit René Repasi, MdEP

Liebe Genossinnen und Genossen,

 28 Jahre war Evelyne Gebhardt Mitglied des Europäischen Parlaments. Am 31. Januar 2022 schied Sie auf eigenen Wunsch aus dem EU-Parlament aus. 

Am 1. Februar rückte daraufhin unser Mitglied René Repasi ins Europäische Parlament nach. 

 

Kundgebung und Menschenkette der Kreis-SPD am 31. Januar in Bruchsal

Solidarisch aus der Krise
Wir schützen uns und unsere Demokratie.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Bürgerinnen und Bürger,

Katastrophen und Krisen stellen an die menschliche Vernunft besondere Anforderungen und sind eine echte Herausforderung für ALLEDagegen bieten Verschwörungstheorien schon immer simple Erklärungen für eine Welt, die an ihren Widersprüchen zu zerbrechen droht. 

Die Pandemie ist eine Krise und eine Zumutung für unsere Gesellschaft. Natürlich sind Bedenken und eine andere Meinung bzgl. der Corona-Maßnahmen legitim.

Doch mit Verschwörungserzählungen wittern rechte, autoritäre und identitäre Bewegungen die Gelegenheit, ihre antidemokratische und gegenaufklärerische Kraft zu entfalten und Trost zu spenden.

SPD-Landtagsabgeordnete fordern Aufklärung über Impfquoten in den Pflegeheimen im Landkreis Karlsruhe

Born, Cuny & Weber: „Die Impfquote in den Pflegeheimen in Baden-Württemberg ist besorgniserregend niedrig.“

Die SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born, Sebastian Cuny und Jonas Weber sorgen sich um die Sicherheit der Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime: Etwa ein Drittel der Betreuten sind immer noch ohne Booster-Impfung. Diese Information wurde durch eine Meldung des Landesgesundheitsamts vor wenigen Tagen publik. Dies ist besonders beunruhigend, da sich die Meldungen von Corona-Toten in Heimen wieder häufen. Dabei gibt es auch Ausbrüche, bei denen ausschließlich Pflegeheimbewohner ohne Booster-Impfung betroffen sind.

Landtagsabgeordneter Born fordert Aufstockung der Krankheitsreserve in den Schulen

Born: „In Bildung zu investieren heißt in unsere Zukunft zu investieren!“

„Der Haushalt zeigt es und die Zahlen zur Lehrkräfteversorgung an den Schulen machen deutlich: Der grün-schwarzen Landesregierung fehlt jegliche Vorstellung von der Realität an den Schulen in Baden-Württemberg. Unterrichtsausfall und überlastete Lehrkräfte sind die Folge“, kommentiert Landtagsabgeordneter Daniel Born die finanzpolitischen Beschlüsse der Stuttgarter Regierungsmehrheit.  Um eine Vorstellung über die genaue Situation an den Schulen im Wahlkreis Bruchsal zu erhalten, hat der SPD-Politiker darum eine Kleine Anfrage zur Lehrkräfteversorgung gestellt. Diese bestätigt, was Born – Betreuungsabgeordneter für den Wahlkreis Bruchsal – schon lange bekannt ist: Viele Schulen leiden unter einem erheblichen Lehrkräftemangel, auch weil die Krankheitsreserve völlig unzureichend ist. Vor allem an den beruflichen Schulen ist die Situation im Landkreis Karlsruhe prekär. Allein in diesem Schuljahr mussten hier 14 Klassen über den Klassenteiler hinaus gebildet werden.“

Wie im ganzen Land stehen auch im Wahlkreis Bruchsal viel zu wenig Vertretungskräfte für Krankheitsfälle zur Verfügung. Bildungsexperte Born fordert die Landesregierung deshalb auf, endlich zu handeln: „In Bildung zu investieren heißt in unsere Zukunft zu investieren! Dafür braucht es qualitativ hochwertigen Unterricht, aber vor allem braucht es Unterricht!“. Der Antrag der SPD-Landtagsfraktion auf Aufstockung der Krankheitsreserve wurde in den aktuellen Haushaltsberatungen von der grün-schwarzen Regierungsmehrheit abgelehnt.

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie verschärfen die Situation an den Schulen zusätzlich. Ausfälle von Lehrerinnen und Lehrern aufgrund von Krankheit oder Quarantäne stellen die Schulleitungen vor erhebliche Herausforderungen. Doch eine konsequente und ausreichende Aufstockung der Krankheitsreserve bleibt bislang aus. Dass die Landesregierung die Augen in einem solchen Maße vor der Situation an den Schulen verschließt, kann Born nicht nachvollziehen: „Es geht hier auch um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Wenn Unterrichtszeiten kurzfristig gekürzt werden, stehen nicht nur die Schülerinnen und Schüler, sondern auch die Eltern und die Arbeitgeber vor einem Problem.“

Die Antwort auf die Anfrage bestärkt außerdem darin, dass es eine Einstellungsoffensive für Pädagogische Assistenten an den Schulen braucht, denn die Anzahl der Pädagogischen Assistenten stagniert im Wahlkreis Bruchsal. Born dazu: „Die Forderungen der SPD-Landtagsfraktion sind klar: Wir brauchen mehr Unterstützung an unseren Schulen und den Ausbau von Assistenzsystemen wie Schulsozialarbeit und Schulpsychologie.“