Tag der Freien Schulen
Jedes Jahr lädt die Arbeitsgemeinschaft Freier Schulen Baden-Württemberg die Landtagsabgeordneten ein, eine Freie Schule in ihrem Wahlkreis zu besuchen, um während einer Schulstunde über ihre politische Arbeit im Landtag zu berichten. Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Stoch kam dieser Einladung gerne nach und besuchte die Freie Waldorfschule in Heidenheim. Mit den Schülern der neunten, elften und zwölften Klassen diskutierte Stoch, der nun nicht nur Chef der SPD-Landtagsfraktion ist, sondern vergangene Woche auch den Vorsitz der Landes-SPD übernommen hat, verschiedene Aspekte seiner vielfältigen Arbeit.
Land lässt Kommunen mit Lärmproblem allein
Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Stoch hatte sich Ende September ans Stuttgarter Regierungspräsidium gewandt und angeregt, die Lärmbelastung an der B 492 bei Hermaringen und an der A7 bei Giengen für die Anwohner durch entsprechende Schutzmaßnahmen zu verringern. Laut Regierungspräsidium rechtfertigten die gemessenen Werte Lärmschutzmaßnahmen nicht.
Andreas Stoch zum Landesvorsitzenden gewählt
Andreas Stoch wurde auf dem Parteitag in Sindelfingen zum neuen Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg gewählt. Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion setzte sich mit 50,6 Prozent gegen Lars Castellucci (48,1 Prozent) durch. Neuer Generalsekretär ist Sascha Binder (69,44 Prozent). Als Stellvertreter und Stellvertreterinnen wurden Gabi Rolland (75,5 Prozent), Parsa Marvi (79,9 Prozent), Dorothea Kliche-Behnke (76 Prozent) und Jasmina Hostert (80,1 Prozent) gewählt. Schatzmeister bleibt Karl-Ulrich Templ (90 Prozent).
Kreis-SPD empört über Kürzungen bei Schulausflügen
Die Kreis-SPD kritisiert vehement, dass die grün-schwarze Landesregierung künftig Schulausflüge faktisch unmöglich machen möchte.
Bislang mussten Lehrkräfte Schulausflüge aus eigener Tasche zahlen, wenn die Haushaltsmittel erschöpft waren. Das Bundesverwaltungsgericht hat diese Praxis des Landes Baden-Württemberg als rechtswidrig mit Urteil vom 23.10.2018 beanstandet. Das Land habe den Lehrkräften die Kosten der Dienstreise zu erstatten, so das Gericht.
Daraufhin hat das Kultusministerium nun reagiert und die Schulleitungen angewiesen, außerunterrichtliche Veranstaltungen nur noch im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel zu genehmigen. „Diese sind jedoch sehr knapp bemessen, was bedeutet, dass kaum noch schulische Veranstaltungen realisiert werden können“, so der Kreisvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) Stephan Walter. „Schülerinnen und Schüler, aber auch die Eltern erwarten, dass die Schulen außerunterrichtliche Veranstaltungen anbieten. Der erzieherische Mehrgewinn dieser Erlebnisse ist unbestritten“, so Walter. „Im Übrigen ist mir kein Fall weder in der Wirtschaft noch im öffentlichen Dienst bekannt, bei dem Mitarbeiter ihre Dienstreisen aus eigener Tasche bezahlen müssen“, kritisiert Walter.
„Schulausflüge, Klassenfahrten, Wandertage und Schullandheimaufenthalte, Abschlussfahrten usw. sind Erinnerungswerte, die oft ein Leben lang anhalten“, sagt der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer, „ sie tragen deshalb in hohem Maß zur Bildung der Gesamtpersönlichkeit bei. Das Land muss die notwendigen Mittel hierfür deutlich aufstocken, dass Ausflüge nicht wegen Geldmangel ausfallen müssen.“
Kandidatur zum SPD-Landesvorsitz
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
heute Nachmittag habe ich im Rahmen einer Pressekonferenz in Stuttgart erklärt, dass ich mich am Samstag beim Landesparteitag in Sindelfingen als künftiger Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg zur Wahl stellen werde. In Anbetracht des äußerst knappen Ergebnisses der Mitgliederbefragung, der sich daraus ergebenden schwierige Situation und aus Verantwortung gegenüber unserer SPD und den Mitgliedern im ganzen Land habe ich mich zu diesem Schritt entschlossen.
