Andreas Stoch mit MP in Indien unterwegs
Mit einer mehr als 120-köpfigen Delegation aus Baden-Württemberg bestehend aus Vertretern von Politik, Wirtschaft und Wissenschaft reiste der SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, eine Woche lang durch Indien. Ziel dieser Reise unter Führung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist, die Kontakte nach Indien weiter zu beleben.
Martin Schulz wird Kanzlerkandidat der SPD: Große Euphorie bei den Jusos Karlsruhe-Land
Eine große Überraschung, mit der nicht viele gerechnet haben: Martin Schulz wird Kanzlerkandidat der SPD. Die Mitteilung hat auch bei den Jusos Karlsruhe-Land große Euphorie ausgelöst. Die Jusos sind hochmotoviert, sich für Martin Schulz und seine neue soziale Idee in den Wahlkampf zu stürzen. Bereits auf ihrer Klausurtagung am letzten Wochenende haben sie gemeinsam mit vielen jungen Menschen die Themen für den anstehenden Jugendwahlkampf gesammelt.
Mit einer groß angelegten Umfrage sind die Jusos die letzten Monate durch den Landkreis getourt. Ihr Ziel: herausfinden, was junge Menschen in der Region tatsächlich bewegt. Die Ergebnisse der Umfrage sollen Teil des Jugendwahlprogramms der Jusos werden. Aus der Umfrage ging hervor, dass sich junge Menschen vor allem starke Kommunen wünschen, die allen die beste Lebensqualität bieten. Die über 250 Umfrage-Teilnehmer*innen fordern daher mehr freie WLAN-Hotspots, bessere Infrastruktur und mehr Angebote für junge Menschen. Außerdem treiben Jugendliche insbesondere soziale Themen um. Dabei stellen sie viele Fragen im Bereich bezahlbares Wohnen, Gleichberechtigung und Verteilungsgerechtigkeit. „Die jungen Menschen spüren, dass soziale Gerechtigkeit eine wichtige Rolle in ihrem Leben spielt. Es darf in Deutschland nicht wichtig sein woher man kommt und wieviel man besitzt. Vielmehr muss wieder entscheidend sein wohin man will“, betonen die Juso-Sprecher*innen Aisha Fahir und Dennis Eidner auf ihrer Wochenendtagung.
Die Jusos sind sich einig, dass das Land endlich neue Visionen und einen solidarischen Wandel benötigt. Für eine solche Veränderung steht nun Martin Schulz an der Spitze der Bewegung. Der ehemalige Präsident des Europaparlaments ist nach Meinung der Jusos der richtige Kanzlerkandidat, der für einen spannenden Wahlkampf sorgen wird.
Die Stimmung bei den Jusos im Landkreis ist euphorisch: „Martin Schulz war unser Favorit im Rennen um die SPD-Kanzlerkandidatur. Als großer Europäer, flammender Demokrat und bürgernaher Politiker mit Kämpfer-Biografie baut er Brücken, wo andere Mauern bauen. Er kann Kanzler und wir werden alle dafür kämpfen, dass am 24.September Martin Schulz unser neuer Kanzler wird“, so die Juso-Sprecher*innen anlässlich der Kandidatur von Martin Schulz.
Mitgliederentscheid: Patrick Diebold geht ins Rennen
Die Mitglieder der SPD Karlsruhe-Land haben entschieden. Patrick Diebold wird nach der offiziellen Nominierung am 08.02. für uns in den Bundestagswahlkampf ziehen. Dank gilt auch Uwe Presler für den fairen Wettbewerb. Wir hatten die Wahl zwischen zwei ausgezeichneten Kandidaten.
Karlsruher NPD-Urteil ist ohne Wenn und Aber zu respektieren
Die vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe heute (17.01.2017) verkündete Ablehnung des vom Bundesrat beantragten Verbots der NPD muss nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Andreas Stoch „ohne Wenn und Aber“ respektiert werden. Nach dem sichtbaren Einflussverlust der NPD seit Beginn des Verfahrens im Jahr 2012 seien die Voraussetzungen für ein Parteienverbot, das im deutschen Recht an sehr hohe Hürden geknüpft ist, aus Sicht der Richter offenbar nicht in vollem Umfang erfüllt gewesen.
