SPD Östringen

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Bericht zur Gemeinderatsitzung vom 16.11.2011

Veröffentlicht am 30.11.2011 in Kommunalpolitik
 
In der Sitzung vom 16.11.2011 befasst der Gemeinderat mit
  • Jugendschutz bei den Fastnachtsumzügen 2012
  • Jahresabschlüsse 2010
  • Hochwasserschutz in Östringen

Jugendschutz bei den Fastnachtsumzügen 2012

Jugendschutzteams sollen künftig bei den Faschingsumzügen eingesetzt werden. Dies wurde in Zusammenarbeit mit dem Suchtbeauftragten des Landkreises, der Polizei Bad Schönborn sowie in Absprache mit den Vereinen vereinbart.

Von der Verwaltung wurde angeregt, daß sich die Vereine an einer Zertifizierung beteiligen.

Die SPD Fraktion im Gemeinderat stimmte diesen Vorgaben zu. Ortsvorsteher Gerd Rinck betonte dabei, das sich die hiesigen Vereine auch in der Vergangenheit schon bemüht haben, den unmäßigen Alkohlgenuss anzugehen.

Jahresabschlüsse 2010 gebilligt

Den Jahresabschluß 2010 hat jetzt die Stadtverwaltung präsentiert. Entgegen der Planung im Haushaltsplan zeigt sich jetzt ein Ergebnis, das immerhin einen Jahresüberschuss von 1,1 Mio. € ausweist. Östringen hat ja seit 2006 die „Doppik“ eingeführt. Was bedeutet, daß die Abschreibungen von 3,2 Mio. € neben dem Ergebnis erwirtschaftet wurden. Diese Mittel standen somit für die umfangreichen Investitionen zur Verfügung. Die Darlehnsaufnahme wurde wie geplant mit 2,1 Mio. durchgeführt.

Kritisiert wurde von der Sprecherin der SPD-Fraktion Ursula Wacker die Höhe der Verwaltungskosten, die auf die Eigenbetriebe Wasser und Abwasser weiter berechnet wurden.

Während beim Wasser ein Überschuss vor allem wegen geringeren Umlagen an den Zweckverband zu verzeichnen war, spitzt sich beim Abwasser die Lage zu. Dort sind mittlerweile Verluste von rd. 600 T€ aufgelaufen. Hier wird künftig das Augenmerk der SPD–Fraktion liegen müssen.

Nach Genehmigung dieser Abschlüsse geht die SPD-Fraktion davon aus, dass der Gemeinderat künftig zeitnah über die aktuelle finanzielle Situation der Stadt unterrichtet wird.

Auftrag für Hochwasserschutz in Östringen vergeben

Mit der Vergabe der Tiefbauarbeiten an eine Firma aus Mosbach beginnen nunmehr die Arbeiten am Freibach für den Hochwasserchutz. Die Baumaßnahme wird in drei Bauabschnitte aufgeteilt und wird sich über drei Jahre hinziehen. Dabei wird jetzt zunächst im 1. BA das Bachbett zwischen Goethestr. und Ludwigstr. angegangen sowie die Öffnung der Bachverdolung Gartenstraße bis Hintere Straße. Das Land fördert diese Maßnahme, die einen Umfang von rd.5,4 Mio.€ umfasst, mit rd 3,4 Mio €