Mit einem persönlichen Schreiben an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) unterstützt der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Stoch die Stellungnahme der Region Ostwürttemberg zum Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030, die neben dem Regionalverband und der IHK Ostwürttemberg auch die Landräte des Landkreises Heidenheim und des Ostalbkreises sowie mehrere Oberbürgermeister der Region unterzeichnet hatten. Auch Stoch ist enttäuscht, dass einige für den Landkreis Heidenheim wichtige wegweisende Verkehrsprojekte dort keine Aufnahme gefunden haben.
In erster Linie gehe es Stoch hierbei um die Elektrifizierung und den weiteren zweigleisigen Ausbau der Brenzbahn. Wie die Schwäbisch Haller Bundestagsabgeordnete Annette Sawade (SPD), zuständige Koordinatorin der Landesgruppe Baden-Württemberg für den BVWP 2030, hält es auch Stoch für falsch, nur Schienenwege im Fernverkehr, nicht aber des Regionalverkehrs, in den BVWP 2030 aufzunehmen, weil dafür GVFG-Mittel zur Verfügung stünden. „Der Fernverkehr wird zum großen Teil durch den Regionalverkehr gespeist. Das heißt, es nützt nichts, allein den Fernverkehr zwischen den Metropolen auszubauen, wenn die Menschen aus der Fläche des Landes keine vernünftigen Angebote erhalten, diese mit dem Regionalverkehr zu erreichen“ kritisiert Stoch dieses Vorgehen. Auch das Land Baden-Württemberg teile die Ansicht des Bundes nicht und werde nach Informationen von Sawade dagegen Protest einlegen.
„Die Elektrifizierung und der zweigleisige Ausbau der Brenzbahn sind dringend notwendig, um den geplanten Anschluss an das Ulmer S-Bahn-System zu gewährleisten“, fordert Stoch. Die Planungen hier im Landkreis durch die Interessengemeinschaft Brenzbahn seien bereits weit vorangeschritten und fänden großen Anklang bei den Anrainerkommunen, die sich selbst in hohem Maße finanziell am abschnittweisen zweigleisigen Ausbau beteiligen werden. „Die Nicht-Aufnahme der Brenzbahn in den BVWP 2030 setzt ein fatales Signal, zumal den Menschen hier in der Region versprochen wurde, dass auch sie mit dem Bau von „Stuttgart 21“ einen besseren Anschluss an das Schienenfernverkehrsnetz erhalten“, so Stoch weiter. Damit sei die Akzeptanz des damals heftig umstrittenen Projekts in der hiesigen Bevölkerung maßgeblich gestärkt worden. Stoch sieht den Bund klar in der Pflicht, bei allen Schienenwegen für eine vernünftige Infrastruktur und für eine Elektrifizierung der Strecken zu sorgen.
Außerdem schließt sich der Abgeordnete der Stellungnahme der Region Ostwürttemberg auch darin an, die beiden seinen Wahlkreis betreffenden Straßenbauprojekte Ortsumfahrung Söhnstetten und Innenstadttunnel Heidenheim ergänzend in den vordringlichen Bedarf des BVWP 2030 aufzunehmen. Durch die Aufnahme der Ortsumfahrung Böhmenkirch ändere sich für den weiteren Verlauf der B466 in Richtung Heidenheim die Ausgangslage. Für die Ortsdurchfahrt Söhnstetten sowie für die ohnehin schon extrem feinstaubbelastete Heidenheimer Innenstadt sei dann mit einer noch stärkeren Verkehrsbelastung zu rechnen, erklärt Stoch.
