Regelmäßig besucht der SPD-Landtagsabgeordnete und Stuttgarter Fraktionschef Andreas Stoch die Kommunen in seinem Wahlkreis. Jüngst war er zu Besuch in der Stadt Niederstotzingen und tauschte sich mit Bürgermeister Marcus Bremer über die aktuellen kommunalpolitischen Themen aus.
Im Vordergrund standen dabei die Themen Breitbandausbau, Infrastruktur und Stadtentwicklung. Niederstotzingen wird im kommenden Jahr umfangreich in den Breitbandausbau investieren, um Gewerbe- und landwirtschaftliche Betriebe an das Glasfasernetz anzubinden. Bremer berichtete, dass die Stadt dafür im Millionenbereich investiere, um Infrastruktur in eigener Verantwortung auszubauen, wo der Markt versage. Zwar sei es dankenswert, dass das Land den Breitbandausbau im ländlichen Gebiet unterstütze, jedoch sei das in Anbetracht der kommenden Herausforderung nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Der Begriff Digitalisierung sei in aller Munde, die Frage der Finanzierung sei damit allein jedoch nicht beantwortet. Land und Bund seien hier in erster Linie gefordert. Dies könne nicht auf kleine Kommunen wie Niederstotzingen abgewälzt werden, so der Bürgermeister. Stoch betonte, dass gerade für Kommunen im ländlichen Raum die digitale Infrastruktur ein wichtiges Thema im Rahmen der Daseinsvorsorge sei.
In diesem Zuge tauschten sich Stoch und Bremer auch über die weitere Entwicklung der Stadt aus. Ein wichtiger Baustein sei hier die Entwicklung eines neuen Gewerbegebiets, da die Stadt durch die Neuabgrenzung des Wasserschutzgebietes im südlichen Stadtteil einen erheblichen strategischen Wettbewerbsnachteil erfahren habe, der seinesgleichen suche. „Das Land Baden-Württemberg hat uns bisher weder finanziell ausgeglichen, noch in einem größerem Umfang infrastrukturell unterstützt“, sagte Bremer. In diesem Zusammenhang müsse man darauf achten, dass die Option einer möglichen Ortsumfahrung aufrechterhalten bleibe. Das Land habe bereits vor Jahren eine Vorplanung in Auftrag gegeben, das Projekt dann aber nicht weiterverfolgt. „Im Hinblick auf ein mögliches Gewerbegebiet in Oberstotzingen muss das Land sicherstellen, dass unsere Maßnahme wieder auf den Tisch und man gemeinsam ins Gespräch kommt. Die Bereitschaft dazu konnte ich im Regierungspräsidium nicht ohne weiteres erkennen“, so der Bürgermeister. Immerhin gehe es um die Zukunft und die Wettbewerbsfähigkeit einer kleinen Stadt, die für die Metropolregion Stuttgart Trinkwasser in bester Qualität zur Verfügung stelle. „Aus meiner Wahrnehmung heraus wäre es nur fair, wenn das Land die besondere Lage Niederstotzingens endlich anerkennen würde und wir nicht immer als Bittsteller auftreten müssten.“ Die Aufnahme der Maßnahme in das Landesstraßenplanungsprogramm hält Bremer für angemessen und dringend notwendig. Stoch sagte seine Unterstützung bezüglich der Ortumfahrung und der Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs zu.
Bremer berichtete weiter über die anstehende Erarbeitung eines Stadtentwicklungskonzepts gemeinsam mit der Bürgerschaft. Diese solle zu einer Gesamtstrategie führen, um Niederstotzingen für die Zukunft auszurichten. „Wir wollen eine Stadt, in der man sich noch kennt und sich auch generationenübergreifend umeinander kümmert. Es geht also nicht um rein städtebauliche Fragestellungen, sondern insbesondere auch darum, wofür wir als Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt einstehen und wie wir miteinander leben wollen. Eine spannendes Projekt“, so der Bürgermeister.
Abschließend dankte Bremer dem Abgeordneten für die bisherige Zusammenarbeit und fragte in diesem Zusammenhang nach der von Martin Schulz im Rahmen seines Besuchs im Archäopark Vogelherd angekündigte Hilfe bei dessen Finanzierung. Dass die Trägerschaft des Archäoparks, der nun auch zum UNESCO-Weltkulturerbe zählt, in ausschließlicher Verantwortung der Stadt Niederstotzingen liegt, betrachtet Bremer für nicht angemessen.
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