SPD Stadt Östringen

Östringen/Odenheim/Tiefenbach/Eichelberg

SPD-Talk Live mit Jonas Weber, MdL

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Interessierte,

am Donnerstag, den 1. Februar, um 18:00 Uhr, findet unser Online-Diskussionsformat "SPD-Talk Live" zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Jonas Weber statt. Jonas Weber stellt sich Euren Fragen zum Thema "Die Anliegen der Bauern und die Positionen der SPD". Alle Interessierten sind herzlich dazu eingeladen, an der Veranstaltung teilzunehmen und sich aktiv einzubringen.

Teilnahme ist über folgenden Link möglich: https://konferenz.spd.de/orion/joinmeeting.do?MTID=b1ef15eb62f64b038ae44d1789b282ca

Haushaltsrede 2024 der SPD-Kreistagsfraktion Karlsruhe vom 25. Januar 2024 Gehalten von BM Markus Rupp

Franktionsvorsitzender der SPD im Kreistag Markus Rupp bei der Haushaltsrede 2024

Sehr geehrter Herr Landrat,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

meine Damen und Herren,

die CDU ist „aus der Zeit gefallen“. Ich maße mir das jetzt nicht als politisches Urteil an. Ich nehme allerdings Bezug auf die eigentlich vereinbarten 15 Redeminuten. CDU/Junge Liste, lieber Kollege Weigt, heißt nicht zweimal 15 Minuten.

Deshalb von mir, ausnahmsweise gleich am Anfang, das Fazit: „Vor uns liegt ein normaler Haushalt!“ „Normal“ klingt ja in „Multikrisen-Zeiten“ schon beinahe bieder. Normal ist bei all der Unzufriedenheit, der Schwarzmalerei in unserem Land das neue „gut“. Spannender wird es aber dann zweifellos im nächsten Jahr. Die Musik spielt im Haushalt 2025.

 

Warum? -Machen wir den Faktencheck, Herr Landrat!

  1. Liquidität: Die 2020 auf 88 Mio. Euro aufgebaute Liquidität ist im Sinkflug Richtung Mindestliquidität; mit 13,6 Mio. Euro am Jahresende jedenfalls knapp davor.
  2. Verschuldung: Die Verschuldung steigt bis Ende 2024 auf 200 Mio. Euro. Die Gründe dafür sind hinlänglich bekannt. Die pure Zahl hätte früher bei manchem finanzpolitischen Sprecher aber trotzdem für „Ausschlag“ gesorgt!  
  3. Kreisumlage: Die von den 32 Städten und Gemeinden zu entrichtende Kreisumlage steigt schon 2024 bei gleichbleibendem Hebesatz von 197 Mio. Euro auf 221 Mio. Euro. Heiß, richtig heiß wird es, wenn in 2025 der Hebesatz tatsächlich von 27,5 auf 33 Punkte steigen sollte! „Schau‘n mer mal“ hätte der verstorbene Kaiser gesagt – also Franz Beckenbauer.

Unter diesen nicht gerade blendenden Vorzeichen hätte ich eigentlich für diesen Haushalt in alter Tradition von den GRÜNEN einen Antrag auf Erhöhung der Kreisumlage erwartet. Man könnte sich jetzt die Frage stellen, ob das Ausbleiben etwas mit dem Neubau des Landratsamts und der Zustimmung der GRÜNEN zu tun haben könnte! Aber ich frage Sie das, liebe GRÜNE, natürlich nicht.

Im nächsten Jahr jedenfalls werden wir in Sachen Kreisumlage der Wahrheit ins Auge schauen müssen. Und das dann leider in Zeiten, in denen die deutsche Wirtschaft um 0,3% schrumpft. Und das in Zeiten, wo den Kommunen laut Städte- und Gemeindebund eh 19.000 Euro pro Minute zur Erledigung ihrer Aufgaben fehlen. Und dazu im Bund noch die vertrackte Finanzsituation mit ihren Auswirkungen auf die Landkreise, auf unsere Städte und Gemeinden.

Liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU: Ich verstehe und kann ja selbst auch Opposition. Scheinheilig ist es aber schon zu sagen, ätsch, wir klagen Euch im Bund durch das Bundesverfassungsgericht die Sonderkreditmöglichkeiten weg. Und dann als Trittbrettfahrer auf den Traktoren der Bauern zu stehen und den dadurch erzwungenen Sparkurs der Ampel zu monieren. Das ist aber nicht nur scheinheilig, das ist eine hochriskante Taktik, die unser Land in eine Staatskrise mit unliebsamen Profiteuren führt.

Sie wissen, wen ich meine – nicht nur von meinem jetzigen Blickwinkel aus sitzen sie ganz rechtsaußen.  Dazu kommt eine manchmal – ich will es ja gar nicht beschönigen - suboptimal agierende Ampelkoalition und Ampelkommunikation!

Also sollte es der Bund wie der Kreistag beim Landratsamt-Neubau machen. Aussetzen der Schuldenbremse oder zumindest deren Reform. Würden wir im Gremium dem Leitbild der sparsamen schwäbischen Hausfrau huldigen, wäre der Neubau des Landratsamts Makulatur.

Die schwäbische Hausfrau wird eines Tages alt sein und legt genau deshalb Geld für die Rente, für den Lebensabend zurück. Staaten, Landkreise, Städte und Gemeinden sind aber darauf angelegt, ewig zu leben. Deshalb können Schulden auch rentierlich sein. Ich nenne unser Berufliches Bildungszentrum in Ettlingen, die Ludwig-Guttmann-Schule, die HLA oder die Hardtwald-Schule. Alles Investitionen der Gegenwart und in die Zukunft, die wir als SPD-Fraktion ohne zu zögern und mit innerer Überzeugung mitgehen.

Und denken Sie nicht, liebe Kolleginnen und Kollegen, dass die kommende Generation lieber auf einem Planeten leben wird, der sich um weniger als drei Grad erwärmt als dass wir ihr einen niedrigeren Schuldenstand übergeben? Wir als SPD denken das schon! Und deshalb ist es richtig, dass der Landkreis in den Klimaschutz investiert. Und deshalb brauchen wir Geld für eine klimafreundliche Transformation.

Was wir allerdings nicht brauchen ist eine Verherrlichung des schlanken Staats. Das Gegenteil ist gefragt. Der starke Staat und zwar in vielerlei Hinsicht. Obwohl der Landkreis und unsere Städte wie Gemeinden einen super Job machen, stoßen wir bei der Aufnahme von Flüchtlingen ans unsere Grenzen. Ja, deshalb halten wir den EU-Asylkompromiss für richtig. Und ja, Menschen die kein Bleiberecht haben, müssen unser Land zeitnah wieder verlassen. Das ist nicht fremdenfeindlich, sondern Grundgesetz.

Und, die Menschen in unserem Land sind nicht fremdenfeindlich. Ausnahmen bestätigen leider die Regel. Die Leisen sind am letzten Wochenende endlich laut geworden. Die Demos der letzten Tage zeigen den wahren Charakter unserer Gesellschaft.

Und dennoch, die Menschen erwarten von einem starken Staat z.B. mehr finanziellen Einsatz für bezahlbaren Wohnraum, der nicht zuletzt auch wegen der Flüchtlingsproblematik knapp ist. Wir erinnern in diesem Zusammenhang an unsere immerwährende Forderung nach einer Baugenossenschaft des Landkreises. Die Menschen erwarten genügend Kita-Plätze für ihre Kinder. Die Menschen erwarten, dass ihre Angehörigen einen Platz im Pflegeheim oder der Notfallaufnahme bekommen. Dazu bedarf es viel Geld und eines aktiven Staates.

Hilfreich wäre auch ein modernes Einwanderungsgesetz, um dem Fachkräftemangel zu begegnen. Was als SPD-Fraktion aber nicht wollen, ist eine „Remigration“ á la Identitäre Bewegung und AfD. Remigration ist nicht nur Unwort des Jahres. Wer Menschen die Staatsbürgerschaft nehmen will, nimmt ihnen so gut wie alles. Remigration dieser Art ist ekelhaft, ist Politik der Unmenschlichkeit. Wer einen geraden Verstand hat, wer ein Herz hat, kann sich davon nur aufs Schärfste distanzieren.

Wir brauchen also einen starken Staat, eine wehrhafte Demokratie nach innen wie außen!

Und wir brauchen weiterhin einen solidarischen, einen sozialen Landkreis. Politisch falsch und sozial nicht richtig ist es, in das Horn derjenigen zu blasen, die sagen, mit der Anhebung des Bürgergeldes um 12% sei Arbeiten für viele nicht mehr attraktiv.

 

Das unverdächtige Ifo-Institut kommt zu dem gegenteiligen Schluss: Arbeiten lohnt sich weiterhin. Ich zitiere: „Die von manchen Politikern aufgestellte Behauptung, wer nur Sozialleistungen beziehe, bekomme netto mehr als ein Geringverdiener, ist schlicht falsch.

Denn um das zu verhindern, gibt es die Freibeträge für Erwerbstätige bei der Anrechnung auf die Sozialleistungen.“ Arbeiten führt in Deutschland immer zu einem höheren Einkommen. Und das ist gut und auch richtig so.

Zu diesem Schluss kommt auch die VDK-Bundesvorsitzende Verena Bentele. Sie findet es „spannend“, dass mehr über Sanktionen gegen Bürgergeldempfänger als über Steuerhinterziehung gesprochen werde. Denn durch letzteres gingen dem Staat jedes Jahr 150 Milliarden Euro Einnahmen verloren. Bentele stellt deshalb die Frage: „Haben wir wirklich den richtigen Fokus?“ Die Antwort überlasse ich Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen.

Dass es kein Bürgergeld für Flüchtlinge aus der Ukraine mehr geben darf, da kommen wir zusammen. 

Wenn wir beim – Thema Armut und Armutsbekämpfung sind, dann erinnere ich an unserem Antrag vom letzten Jahr in Sachen Unterstützung der Tafelläden? Ist da was passiert, Herr Landrat?

Das beste Mittel in den Augen der SPD-Fraktion gegen Armut ist seit jeher Bildung. Und wir verlieren leider noch immer zu viele junge Menschen auf dem Weg zu einem Schulabschluss.

Wir als Landkreis agieren hier vorbildlich. Für unsere Fraktion ist jeder Cent in unser vielfältiges berufliches Schulwesen und unsere sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren bestens angelegtes Geld!

Auch die 60 Euro, die wir als Landkreis pro Einwohner in den ÖPNV investieren sind gut angelegtes Geld. Sowie auch das Deutschland-Ticket eine gute Sache ist. Rund 10 Mio. nutzen das Deutschlandticket. Im KVV sind dies 144.000 Kunden - ein Plus von 48%. Die Zahlen sprechen für sich. Es bindet Kunden wie noch nie. Es hilft uns auf dem Weg zur Verkehrswende und vereinheitlicht die unterschiedlichen Tarifsysteme. Das D-Ticket scheitert allen Unkenrufen zum Trotz nicht!

Viel Geld und leider trotzdem nicht alles perfekt wie z.B. aus Bretten-Bauerbach zu hören.

Gerade zu bescheiden ist da unser Beitrag für die Kliniken. In diesem Jahr nämlich erneut 0 Euro für den Kapitaldienst. Das wird so aber leider nicht bleiben. Die notwendige Krankenhausreform ist ins Stocken geraten. Und erschwerend kommt der Fachkräftemangel hinzu. Auch wenn sich unser Jahresergebnis in 2024 eintrüben wird, wir können vielen dieser wenig rosigen Tendenzen mit unserem einheitlichen Plankrankenhaus und seiner medizinischen und strukturellen Entwicklung trotzen. Wir sind mit Bretten und Bruchsal in vielem und vielen voraus.

Die Stärkung der Regionalität unserer Kliniken steht ganz oben auf unserer Agenda als SPD.

Nach den jüngsten Sitzungen und Meldungen haben wir aber die Befürchtung: das wird konterkariert von der Holdingspitze! Deshalb Vorsicht liebe Kolleginnen und Kollegen, dass wir uns z.B. unsere personelle Weisungsbefugnis für Regionaldirektoren von der Holding nicht abnehmen lassen. Wir sollten sehr wohl überlegen, wo unsere Regionalgeschäftsführer künftig auf der Payroll stehen. Wir als SPD plädieren eindeutig für den Gesellschafter KLK!

Es gäbe hier noch viel zu sagen, z.B. zum Abfall. Da bleibt alles beim Alten und Guten!

Ich komme zum Schluss: Ja, wir stehen in unserem Land und weltweit vor einem gewaltigen Problemgebirge. Man kann sich nun davon erdrücken lassen oder sich auf den Weg machen, es zu besteigen. Wir präferieren als SPD-Fraktion letzteres!

Schließen möchte ich meine Rede mit Pippi Langstrumpf, Herr Landrat, die mehr verdient hat als nur als „Syndrom“ herzuhalten. Von Ihr bzw. ihrer Schöpferin Astrid Lindgren stammt folgendes Zitat: "Wenn das Herz nur warm ist und schlägt, wie es schlagen soll, dann friert man nicht." 

Bleiben wir also ein Landkreis mit einem warmen Herz. Ein Landkreis in dem weder im Kommunalwahljahr 2024 noch danach eine soziale Kälte aufkommen darf. Der Erhalt des sozialen Landkreises Karlsruhe ist deshalb unser einziger Antrag und zugleich Auftrag an Sie, Herr Landrat, Daran werden wir Sie weiter konsequent messen! 

Die SPD stimmt dem Haushalt 2024 inklusive der TOP 4 - 5 zu. Und wir danken Ihnen, Herr Landrat und der gesamten Verwaltung für die gute Zusammenarbeit.

Vortrag Rechtsextremismus

Einen hochinteressanten Vortrag zum Thema Rechtsextremismus hielt kürzlich Oliver Schael von der Friedrich-Ebert-Stiftung auf Einladung der SPD Östringen. Schael beleuchtete die Entwicklung des Rechtsextremismus in Deutschland seit 1945, die sich von der anderer europäischer Staaten unterschied. Viele Nazis konnten in Justiz und Verwaltung, aber auch im Schuldienst ihre Tätigkeit ungehindert fortsetzen. Zunächst jedoch erklärte Schael, durch welche Kriterien sich Rechtsextremismus auszeichnet und definierte sie als „Weltanschauung der Abwertung“ und „antimoderne Bewegung“, die viele soziale Errungenschaften des 20. und 21. Jahrhunderts wieder abschaffen will, unter anderem den Mindestlohn, aber auch Frauenrechte. Die Abwertung bezieht sich auf andere Kulturen, Religionen, Weltanschauungen und sexuelle Orientierungen.

Die „Neue Rechte“ rekrutiert sich häufig aus der Intelligenzia, distanziert sich vom radikalen Nationalsozialismus und zeigt nach außen eine bürgerliche Fassade, auch in Bezug auf ihre Sprache. Sie lehnt die Werte der parlamentarischen Demokratie und universeller Menschenrechte ab und strebt eine rechtsgerichtete autoritäre Diktatur an.

Rechtspopulismus ist eher eine politische Strategie als eine konkrete Ideologie. Aber auch seine Aktivisten vertreten autoritäre Politikkonzepte und radikale Lösungen und sehen sich als Anwälte der „Kleinen Leute“ gegen die Regierung. Menschenwürde und der Schutz von Minderheiten spielen bei ihnen ebenso wenig eine Rolle wie bei den Extremen.

Besonders anfällig für rechtes Gedankengut sind mittelalte Männer, wobei es ein deutliches Gefälle zwischen Ost- und Westdeutschland gibt, aber auch zwischen strukturschwachen ländlichen Gebieten und Städten mit intakter Infrastruktur. Überall, wo sich Menschen wirtschaftlich-sozial und/oder kulturell abgehängt und von den etablierten Parteien nicht mehr vertreten fühlen, bieten rechte Gruppierungen ein Sammelbecken für alle Unzufriedenen und vermeintlich einfache Lösungen für alle Probleme. Individuelle Freiheiten sowie Meinungs- und Pressefreiheit werden dabei auf dem Altar der „Volksgemeinschaft“ geopfert. Gewalt, verbal und auch körperlich, gegen Andersdenkende ist als politisches Mittel akzeptiert.

Schael bezog sich in seinen Ausführungen auf die Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung, die alle zwei Jahre rechtsextreme und demokratiefeindliche Einstellungen in Deutschland untersucht und in seinen neuesten Umfragen zu dem erschreckenden Ergebnis kommt, dass im Bundesdurchschnitt 8 Prozent der Bevölkerung eine rechtsextreme Orientierung haben. Antidemokratische und völkische Positionen sind auf dem Vormarsch, Teile der gesellschaftlichen Mitte distanzieren sich von der Demokratie und haben das Vertrauen in funktionierende Institutionen verloren. Diese Entwicklung gebietet konsequentes Handeln, nicht nur von der Politik, sondern auch aus der Gesellschaft selbst, so Martin Schulz, Vorsitzender der FES bei der Vorstellung der Studie. Alle demokratischen Kräfte sind gefordert, sich klar von menschenfeindlichen Positionen zu distanzieren.

Ferienprogramm 2023

Ungewohnt feucht präsentierte sich der Tiefenbacher Wald nach den vielen Regen, als sich 16 erwartungsfrohe Kinder zum Ferienprogramm an der Grillhütte einfanden. Zuerst gestalteten die Kinder Buttons mir ihrem Namen, bevor sie mit Silke Bott, Sabine Weis und Florine Krause auf Entdeckungstour gingen.

Der Naturerlebnispfad bietet viele Stationen zum Thema Leben im Wald mit Aufgaben für Heranwachsende. Andere Stationen gestaltete das Team selbst. So sollten die Kinder Gegenstände suchen, die nicht in den Wald gehören. Dabei fanden die Kinder nicht nur die vorher versteckten Dinge, sondern auch eine Menge Müll, den sie einsammelten. Mutig hangelten sich die kleinen Abenteurer einen steilen Abhang hoch und griffen beherzt in eine Dose mit „Würmern“. Sie sammelten Material für den Nestbau und hörten im Märchenwald die Geschichte von Igor dem Igel. Sie testeten ihre Reaktion bei einem Geschicklichkeitsspiel und fanden eine Schatzkiste mit Edelsteinen.

Zurück an der Grillhütte stärkten sich die Entdecker mit Laugenstangen, Wienerle und Wassermelone sowie mit Getränken. Danach war Gelegenheit zu freien Spielen. So konnten die Bewegungsfreudigen ihre Zielgenauigkeit ausprobieren, indem Sie Wasserflaschen mit nassen Schwämmen umwarfen. Immer wieder beliebt ist auch das Auffädeln von bunten Perlen zu Ketten oder Schlüsselanhängern. Schließlich zog es etliche Kids an bzw. in den Bach, der in diesem Jahr ausreichend Wasser führte, um sich ordentlich einzusauen. Schlusspunkt war wie in jedem Jahr die Ankunft der Eisfee mit Eis für alle.

Danke an alle Kinder, die dabei waren und super mitgemacht haben und an Silke, Sabine und Florine für ihren Einsatz, mit dem sie den Tag zu einem Abenteuer für die Kinder gemacht haben. Und ein herzlicher Gruß an Angelika, die dieses Jahr aus gesundheitlichen Gründen nicht teilnehmen konnte.

Sommertreffen der SPD Stadt Östringen

Sechzehn Genossinnen und Genossen der beiden SPD-Ortsvereine Östringen/Tiefenbach und Odenheim/Eichelberg und aus allen Ortsteilen trafen sich am vergangenen Samstag im Biergarten des Olympos in Odenheim, um gemeinsam zu essen, zu trinken und vor allem miteinander zu reden. Was in Östringen seit Jahren gelebte und beliebte Tradition ist soll auch nach der geplanten Fusion der Ortsvereine im Oktober ein fester Bestandteil des sozialdemokratischen Terminkalenders bleiben.

Das Team des Olympos versorgte uns sehr aufmerksam und freundlich mit Speisen und kühlen Getränken. So gestärkt fanden sich kleine Gruppen in wechselnder Besetzung zu angeregten Gesprächen zusammen. Solche informellen Treffen sind eine gute Gelegenheit, Kontakte zu pflegen oder erst aufzubauen und die Gemeinschaft zu stärken, die hoffentlich künftig die Basis für eine erfolgreiche Zusammenarbeit im Gemeinde- und in den Ortschaftsräten sein wird. Auch der Kreisvorsitzende Volker Geisel war anwesend und ein gefragter Gesprächspartner.

Bei dem Sommertreffen war auch endlich Gelegenheit, Gemeinderat Holger Gramlich, der bereits im Juni seinen 65. Geburtstag feierte, sein Präsent zu überreichen und noch einmal im Kreise der SPD-Familie „offiziell“ zu gratulieren.